Geschrieben am und abgelegt unter Position.

Seit dem Frühjahr hat der Begriff „Zensursula“ alle Chancen auf einen vorderen Platz im Wettbewerb um das „Unwort des Jahres“. Dieser Begriff, das auslösende Gesetz und auch der der einschlägige Song haben in einer neuen Zündstufe die breite gesellschaftliche Debatte um und über das Internet befeuert, die zuvor schon ausgesprochene Ähnlichkeiten zu Fußball-Debatten hatte: Jeder redet erst einmal mit. Dies führt so weit, dass allen Ernstes behauptet wird, das Internet sei ein rechtsfreier Raum – ein Widerspruch in sich in einem Land, das sich als Rechtsstaat schlechthin definiert und manchmal eher zum Rechtsmittelstaates zu mutieren scheint.

Abgesehen von Umfang und Qualität des Diskurses steht jedoch zweifelsfrei fest, dass diese Diskus-sion längst einen hoch politischen Charakter hat. Und somit steht es der Kölner SPD als Großstadt-partei in einer Medienmetropole gut an, sich vertieft mit diesem Thema und seinen vielen verschiedenen Facetten zu befassen. Dazu zählen natürlich die Fragen nach dem weiteren Umgang mit dem heftig diskutierten Zugangserschwerungsgesetz, um Fragen des Urheberrechts, um erfolgreiche Ge-schäftsmodelle im Internet, um Fragen rund um Verbraucher- und Datenschutz, um Fragen der (Aus)-Bildung und Medienkompetenz und vieles mehr.

Zum Auftakt der Debatte habe ich ein paar Überlegungen formuliert. Irgendjemand muss ja vorlegen. Also – Feuer frei!