Schülerinnen und Schüler des Hansa Gymnasiums im Landtag

Geschrieben am und abgelegt unter Landtag NRW.

Besuch Hansagymnasium35 Schülerinnen und Schüler des Einführungskurs für den Sowi-Kurs der Klasse 10 des Hansa Gymnasiums hatten den Landtag in Düsseldorf besucht. Nach dem einstündigen Besuch auf der Zuschauertribüne hatten sie mich zur Diskussionsrunde eingeladen. Ich kann nur sagen, dass alle bestens vorbereitet waren und unter der Leitung der Fachlehrerin Frau Claudia Rehmsmeier-Lampe, des Fachlehrers Ingo Arntz und Frau Andrea Ritter waren die Fragen nicht nur auf meine Person mit meinen Funktionen im Landtag – und im Stadtrat von Köln – gerichtet, sondern auch die zuvor mitverfolgte Debatte im Plenum warf Fragen auf. Vor allem aktuelle Fragen rund um die Flüchtlingssituation und die Ereignisse in der Silvesternacht wurden intensiv diskutiert. Eine wirklich anregende Diskussionsrunde.

FDP präsentiert nur Klamauk

Geschrieben am und abgelegt unter Landtag NRW, Pressemitteilung.

Anlässlich der Vorstellung einer sogenannten „Schuldenuhr“ im Landtag durch die FDP erklärt Martin Börschel, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

“Die nordrhein-westfälische FDP und ihr Vorsitzender Christian Lindner präsentieren zur Haushaltsdebatte inhaltsfreien Politik-Klamauk. Die Liberalen sollten sich besser ernsthaften Beratungen zum Landeshaushalt stellen. Inhaltliche Vorschläge dazu sind aber bislang von der FDP wie auch von den übrigen Oppositionsparteien ausgeblieben.

Fest steht, dass zur Zeit der schwarz-gelben Landesregierung die Verschuldung in NRW um 20 Milliarden Euro gestiegen ist. Dabei ist der Raubzug durch die kommunalen Kassen noch nicht mit eingerechnet, den der damalige FDP-Innenminister Ingo Wolf angeführt hatte.

Zum anderen hat der Steuersenkungs-Wahn der FDP in Berlin große Löcher in die Landeskasse gerissen. Davon hört man bei Herrn Lindner bislang nichts, stattdessen nur Klamauk.“

CDU und FDP fallen als konstruktive Opposition aus

Geschrieben am und abgelegt unter Landtag NRW.

Zur heutigen Debatte über den Haushalt 2012 erklärt der finanzpolitische Sprecher SPD-Landtagsfraktion, Martin Börschel:
„Wenn die Vorstellung von CDU und FDP in der heutigen Debatte Rückschlüsse zu lässt auf die Arbeit der beiden Oppositionsparteien in den nächsten fünf Jahren – dann steht uns noch einiges bevor. Weiterlesen…