Geschrieben am und abgelegt unter Pressemitteilung, Stadtrat.

Keine Standortzusagen ohne Beteiligung der politischen Gremien

Ratsfraktion hat sich in ihrer heutigen Fraktionssitzung einstimmig für den Obelisken am Standort Breslauer Platz ausgesprochen. Der kulturpolitische Sprecher der Kölner SPD-Ratsfraktion, Klaus Schäfer, erklärt dazu: „Seit über einem halben Jahr wartet die Stiftung Kunst, Kultur und Soziales der Sparda-Bank West auf die Entscheidung, ob die Stadt ihr Geschenk annimmt. Nachdem die kulturelle Bewertung durch den Kulturbeirat längst stattgefunden hat und auch keine verkehrstechnische Beeinträchtigung durch den Obelisken festgestellt werden konnte, sollte dieses Geschenk nun endlich angenommen werden!“

Für die SPD ist allerdings auch klar, dass Lehren aus diesem Fall gezogen werden müssen. So erklärt der Vorsitzende der Kölner SPD-Stadtratsfraktion, Martin Börschel: „Es dürfen von der Verwaltung in vergleichbaren Fällen in Zukunft keine Standortzusagen gegeben werden, die nicht mit den zuständigen politischen Gremien abgesprochen sind. Hier muss im Vorfeld besser miteinander kommuniziert werden!“