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Erster SPD-Abgeordneter kündigt JMStV-Ablehnung an

ak-zensur.de/2010/11/jmstv-ablehnung.html

Wir haben eine erste Antwort auf unseren offenen Brief an die SPD-Landtagsabgeordneten erhalten: der Landtagsabgeordnete Martin Börschel bringt darin seine Ablehnung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages zum Ausdruck. Börschels Antwort hier im Volltext (PDF), im Folgenden einige Ausschnitte (Hervorhebung von mir):..Dies ist schon mal ein wichtiges Signal, zumal in der Zwischenzeit klar wird, dass es nicht um Verbesserung des Jugendschutzes geht, sondern um Erleichterungen für große Konzerne auf Kosten insbesondere kleinerer und privater Anbieter.

Von: Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur (AK Zensur) – Der AK Zensur wendet sich gegen Netz-Sperren und Internetzensur und gegen den schleichenden Aufbau einer dazu dienenden Infrastruktur.

 

Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV): Verworrene Situation in Nordrhein-Westfalen

Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV): Verworrene Situation in Nordrhein-Westfalen: Zustimmung, Ablehnung, Enthaltung – alles ist drin

Die Diskussion um den umstrittenen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) zieht weiter ihre Bände:

Vor einigen Tagen wurde die Anfang November stattgefundene Anhörung zum JMStV im zuständigen Haupt- und Medienausschuss des Landtages von Nordrhein-Westfalen ausgewertet.

Bei der SPD-Fraktion, der – mit der CDU – stärksten Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag ist die Lage auch noch unklar.

Doch mit Martin Börschel aus Köln, gibt es jetzt den ersten SPD-Abgeordneten, der sich offen zu seiner Ablehnung der geplanten Novellierung des JMStV bekennt.

Von: www.pottblog.de

 

Das gesamte Internet löschen – JMStV/Jugendmedienschutz-Staatsvertrag

Das gesamte Internet löschen – JMStV/Jugendmedienschutz-Staatsvertrag

Mmmmh, ich glaube, solch einen Button wünscht sich so mancher Politiker hier in Deutschland, wenn man sich die Diskussionen (zum Beispiel zum Thema Jugendmedienschutz-Staatsvertrag) der letzten Wochen und Monate anhört. Aber wie der AK Zensur berichtet *klick*, scheint zumindest schonmal Martin Börschel von der SPD den jetzigen Entwurf ablehen zu wollen. Mal schauen…

Von: http://www.indanett.de

 

Twitter / Oliver Zeisberger: Martin Börschel, SPD-MdL aus NRW lehnt JMStV ab

twitter.com/oliverbarracuda/status/8518490696712192

Martin Börschel, SPD-MdL aus NRW will JMStV ablehnen. Gut so. http://is.gd/ hPNQ2 Wer noch?! #JMStV #netzpolitik.