Geschrieben am und abgelegt unter Stadtrat.

Aktuelle Stunde:

„Gewalttätige Ausschreitungen von Rechtsextremen, Rechtspopulisten und Hooligans am 26. Oktober in Köln. Welche Konsequenzen ziehen die demokratischen Kräfte im Rat der Stadt Köln?“

In der heutigen Ratssitzung wurde auf Antrag von SPD, CDU, B90/Grüne, Die Linke, FDP, Piraten und Deine Freunde eine aktuelle Stunde zu den rechtsextremen Ausschreitungen durchgeführt. Dem Polizeipräsidenten war es selbst ein persönliches Anliegen die Geschehnisse transparent darzustellen und das Vorgehen der Polizei zu erklären. In seiner Rede bezeichnete er den Polizeieinsatz als nicht gelungen und betonte gleichzeitig, dass die Beamten durch ihren Einsatz Schlimmeres verhindert hätten. Er wies darauf hin, dass weder ein Ortswechsel, noch ein Verbot der Kundgebung rechtlich möglich gewesen seien.

Die SPD-Fraktion betonte, dass Lehren aus den Ereignissen gezogen werden müssten und sich solche Ausschreitungen in Köln nicht noch einmal wiederholen dürften. Rechtsextremismus und Gewaltbereitschaft müssen entschieden bekämpft werden, dies hätten auch die Kölnerinnen und Kölner mit verschiedenen Initiativen, u.a. der Kundgebung „Mantel teilen“, deutlich gemacht.

Eine Resolution zu diesem Thema wurde verabschiedet und kann hier eingesehen werden: Aktuelle Stunde .PDF

 

Wahl für gültig erklärt – jetzt Blick nach vorne richten

Nachdem in den letzten Wochen nach und nach alle eingebrachten Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl zurückgewiesen wurden, hat der Kölner Stadtrat heute die Gültigkeit der Wahl beschlossen. Die SPD begrüßt diesen Schritt. Eine Neuauszählung ist sowohl juristisch als auch politisch nur dann sinnvoll, wenn ernstzunehmende Hinweise für eine Ungültigkeit der Wahl vorliegen. Dies ist bis heute nicht der Fall.

Die SPD hat kein Verständnis für die angestrebte Klage der Grünen gegen die Aufhebungsverfügung der Bezirksregierung. Insbesondere weil dem Antrag jedweder, stichhaltiger Beleg für eine Ungültigkeit der Wahl aufgeführt wird. Eine öffentliche Vertrauenskrise wird als Grund für eine Neuauszählung genannt. Diese Vertrauenskrise wird aber durch ein monatelanges Gerichtsverfahren noch verschärft, vor allem weil es ein Widerspruch ist einerseits die Kommunalwahl für gültig zu erklären und andererseits dagegen zu klagen.

 

Wichtige Projekte in Köln können auch in Zukunft durch die Kulturförderabgabe finanziert werden

SPD begrüßt die von der Verwaltung vorgelegte angepasste Satzung zur Erhebung der Kulturförderabgabe, die heute vom Rat beschlossen wurde. Mit den zu erzielenden Einnahmen kann sichergestellt werden, dass auch weiterhin wichtige sozialdemokratische Vorhaben umgesetzt werden können.

 

Rat beschließt Restaurierung des Reiterstandbildes

Kölner Verkehrsverein unterstützt Vorhaben auf dem Heumarkt

Nachdem der Rat im Juni 2008 die Wiederherstellung und Sanierung des Reiterstandbildes auf dem Heumarkt beschlossen hat, wurden in einem ersten Bauabschnitt Pferd und Reiter mit den noch vorhandenen originalen Restteilen neu gegossen. Ein einem zweiten Bauabschnitt sollten der Sockel mit den Wandreliefs und den Standfiguren wiederhergestellt werden. Dies sollte je zur Hälfte durch Spenden sowie durch einen gleichhohen städtischen Anteil gedeckt werden. Dieses Vorhaben lies sich auf Grund mangelnder Spendeneingänge leider nicht umsetzen.

Im Herbst 2013 beschloss Oberbürgermeister Jürgen Roters, eine finanziell tragbare und gestalterisch ansprechende Sanierungsvariante für das Reiterdenkmal ausführen zu lassen.

Zum 50-jährigen Jubiläum des Kölner Verkehrsvereins, der sich bereits mit Spendeneinwerbungen im ersten Bauabschnitt um die Sanierung des Denkmals bemüht hat, stellt der OB nun einen Betrag von 250.000 Euro bereit.

Die veranschlagten gesamten Herstellungskosten der vorgeschlagenen Sanierung belaufen sich auf knapp 270.000 Euro. Der Verkehrsverein erklärt sich bereit, einen Kostenbetrag von rund 17.000 Euro zu übernehmen. Darüber hinaus versucht der Verein erfreulicher Weise, die Kosten für die Verkleidung der Bodenplatte durch Naturstein in Höhe von 50.000 Euro durch Spenden zu finanzieren.

Mehr Info: http://ratsinformation.stadt-koeln.de/vo0050.asp?__kvonr=46220&voselect=12435

 

Ratsarbeit auch für Jugendliche und junge Erwachsene interessanter machen

SPD, Grüne und Piraten im Kölner Rat wollen einen neuen Vorstoß in Sachen Partizipation und politischer Beteiligung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen wagen. Ziel des gemeinsamen Antrags ist es, das Interesse der jungen Zielgruppe an Lokalpolitik zu steigern und für mehr kommunalpolitisches Engagement zu werben. Die Antragsteller möchten den „Tag der Jugend im Rathaus“ weiterentwickeln und die Ideen anderer Kommunen z. B. die Jungbürgerfeiern in München und Nürnberg mit in ihre Überlegungen einbeziehen.

Rastmitglied Andy Pöttgen betonte in seiner Rede, dass bei der Erarbeitung von Vorschlägen unbedingt die Zielgruppe einbezogen werden muss: „Den Sach- und Fachverstand etwa des Kölner Jugendrings und der Bezirksschülervertretung wollen wir nutzen und hoffen auf viele neue Ideen.“

Der Rat stimmte dem Vorhaben einstimmig zu. Die Ergebnisse sollen im nächsten Jahr dem Jugendhilfe- und Schulausschuss vorgelegt und unter dem Stichwort Partizipation auch Bestandteil des nächsten Kinder- und Jugendförderplans werden.

Mehr Infos: http://ratsinformation.stadt-koeln.de/vo0050.asp?__kvonr=48459&voselect=12435

 

„Lange Nacht der Industrie“ in Zukunft auch in Köln

Auf Anregung der SPD-Fraktion hat sich der Rat heute mehrheitlich dafür ausgesprochen, dass Köln sich zukünftig der regionalen Initiative der „Langen Nacht der Industrie“ anschließt.

Bereits zum 4. Mal hat die Veranstaltung im Oktober erfolgreich in der Region Rhein-Ruhr stattgefunden. „Durch eine Beteiligung erhalten Kölner Industrieunternehmen zukünftig eine gute Gelegenheit sich der Öffentlichkeit zu präsentieren. Bürgerinnen und Bürgern erhalten einen Einblick in moderne und zukunftsfähige Industrie und können einen Blick hinter die Kulissen werfen“, so Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln.

Bisher gibt es in Köln das erfolgreiche Format der „Nacht der Technik“. Die Akzeptanz und der große Zuspruch für dieses Format bestärkt die SPD in ihrem Vorhaben, das Angebot weiter auszubauen und der regionalen Initiative anzuschließen. Jörg van Geffen sieht als wirtschaftspolitischer Sprecher der Köln-SPD darin eine große Chance: „Dadurch gelingt es uns attraktive Arbeitgeber mit talentierten Nachwuchskräften an einem Industrie-Standort zusammenzubringen. Der demographische Wandel und der spürbare Fachkräftemangel fordern von uns neue Ansätze und innovative Ideen.“ Zielsetzung und Konzeption der beiden Initiativen sind identisch, insofern bietet sich eine Verbindung der Formate an, so können Synergieeffekte erzielt und zusätzlich Kooperationspartner gewonnen werden.

Mehr Infos: http://ratsinformation.stadt-koeln.de/vo0050.asp?__kvonr=48258&voselect=12435

 

Investment in Spielplätze zeigt Wirkung

2008 beauftragten SPD und Grüne die Verwaltung, ein umfangreiches Programm zur Attraktivierung der Spiel- und Freizeitflächen in Köln zu erarbeiten und umzusetzen. Auf Initiative der Sozialdemokraten wurden dafür zusätzliche 3 Millionen Euro im städtischen Haushalt bereitgestellt. Trotz schwieriger Haushaltslage blieben die finanziellen Mittel auch in den vergangenen Haushaltsrunden für den Ausbau von Bolz- und Spielplätzen gesichert.

Im Jugendhilfeausschuss des Rates stellte das zuständige Amt für Kinder, Jugend und Familie nun die Ergebnisse des Sanierungs- und Erneuerungskonzeptes vor.

Allein in 2014 wurden rund 2,3 Mio. € in Maßnahmen auf insgesamt 60 Spiel- und Bolzplätzen investiert, deutlich mehr als im vergangenen Jahr. Kinder und Jugendliche konnten sich – neben ehrenamtlichen Unterstützern und den Spielplatzpaten – aktiv in die Gestaltung der Flächen einbringen. Diese Form der Bürgerbeteiligung sorgt für eine hohe Akzeptanz in der Nachbarschaft. Positiver Nebeneffekt: Nicht selten wurden Stadtquartiere damit neu belebt und die Identifikation mit dem Wohnumfeld gestärkt.

Alle fertiggestellten Maßnahmen sind folgendem Link zu entnehmen: http://ratsinformation.stadt-koeln.de/vo0050.asp?__kvonr=47813&voselect=13270

 

Kölner Bürgerhaushalt geht 2015 weiter

Ideen für die Veedel stehen im Mittelpunkt

Auch im kommenden Jahr wird es wieder einen Bürgerhaushalt in Köln geben. Im Mittelpunkt stehen diesmal die Veedel. Bürgerinnen und Bürger können zwischen 17. November und 7. Dezember 2014 Vorschläge dazu einreichen, wo im eigenen Veedel etwas verbessert, verändert oder auch gespart werden kann. Für die SPD stehen gute Ideen im Mittelpunkt des Bürgerhaushaltes. Wie man die Bezirksvertretungen stärkt, haben die auf Initiative der SPD verabschiedeten Programme zur Stadtverschönerung, zur Attraktivierung der Plätze und zu den Spielplätzen gezeigt. Die SPD ist gespannt auf die Vorschläge aus der Bevölkerung.

 

SPD setzt sich weiter für Kunst- und Museumsbibliothek ein

Gemeinsam mit SPD, Grünen, Linken und Piraten hat der Rat heute beschlossen, die Kunst- und Museumsbibliothek zukunftsorientiert aufzustellen. Die Verwaltung ist beauftragt, gemeinsam mit der Universität zu Köln eine tragfähige Lösung für den Raumbedarf zu entwickeln. „Wir sind uns über den dringenden Raumbedarf der Kunst- und Museumsbibliothek bewusst und haben daher die Verwaltung beauftragt, gemeinsam mit der Universität zu Köln ein Konzept zu erarbeiten, dass die KMB an einem geeigneten Standort zusammenzuführt. Das Konzept soll Vorschläge zur Verbesserung der Arbeitsmöglichkeiten der KMB beinhalten und darlegen, welche Möglichkeiten der Zusammenführung der KMB-Teilstandorte an einem zentralen Standort denkbar sind“, so Dr. Eva Bürgermeister, Kulturausschussvorsitzende. „Vorrangig soll die Verwaltung Vorschläge zur Optimierung der Magazinflächen, des Logistikkonzepts und notwendiger Sanierungserfordernisse am Standort Kattenbug sowie kurzfristig erreichbare Verbesserungen an den weiteren Standorten darstellen“, so Bürgermeister weiter.

Mit dem Neubau des historischen Archivs schafft die Stadt Köln die zentrale Voraussetzung dafür, dass das Archiv nach dem Einsturz eine neue Heimat findet. Damit wird das Gedächtnis der Stadt, ihr historisches Gesicht wieder hergestellt; und das Historische Archiv kann mit seinen unschätzbaren Werten wieder seine Strahlkraft entfalten. Dies Vorhaben duldet keinen weiteren Aufschub. Es ist daher zwingend, dass der vom Rat beschlossene Neubau nun auch zügig realisiert wird. Der Antrag von CDU und FDP konnte nur abgelehnt werden, da er zu weiteren Verzögerungen bei Neubau des Archivs geführt hätte.

Mehr Infos: http://ratsinformation.stadt-koeln.de/vo0050.asp?__kvonr=48467&voselect=12435

 

Neues Fernbus-Terminal bald am Flughafen

“Landeplatz“ für Touristenbusse wird gesucht

Auf Initiative der SPD hat der Rat heute seine Entscheidung bekräftigt, das Fernbus-Terminal schnellstmöglich zum Flughafen Köln/Bonn zu verlagern. Für Touristenbusse mit Tagesgästen sollen dagegen geeignete Haltemöglichkeiten in der Innenstadt gesucht werden. Ein wesentliches Ziel ist die Entlassung der Komödienstraße und der Domumgebung von Touristenbusverkehr.

„Der zukünftige Standort bietet jetzt schon die komplette Infrastruktur, die ein moderner Fernbusterminal benötigt. Eine jahrelange Bauphase bleibt uns somit erspart. Der Flughafen ist und bleibt die richtige Wahl”, so Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln.

Der neue Standort verkürzt nicht nur die Anfahrtszeit für die Fernbusse nach Köln, sondern trägt auch dem Bedürfnis der Reisenden nach unmittelbarem Anschluss an den ÖPNV Rechnung. „Der Flughafen bietet die ideale Anbindung an das Stadtzentrum sowie das Umland”, so Susana dos Santos Herrmann, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. „Den Reisenden wird der mit dem Fernbus oft mühselige Weg ins Zentrum erspart. Eine direkte Anbindung an den Flug-und Fernzugverkehr ist ebenfalls gewährleistet.“

Seit der Liberalisierung des Fernbusmarktes im Jahr 2013 hat das Fahrgastaufkommen stetig zugenommen, das durch den jetzigen Standort Breslauer Platz nur noch schwerlich bewältigt werden kann. Zudem wird der Breslauer Platz mit Beginn der Umgestaltung nicht mehr zur Verfügung stehen. Die Verlagerung des Fernbusterminals an den Flughafen wird auch zu einer Entlastung des Verkehrsaufkommens rund um den Dom führen.

Link: http://ratsinformation.stadt-koeln.de/vo0050.asp?__kvonr=47865&voselect=12435

 

Museumsbus rollt weiter

Das neue Projekt museumsbus.koeln entwickelt die bisherige Idee „Wallraf der Museumsbus“ weiter. Mit dieser Konzeption ist es gelungen, die Kulturstiftung der Kreisparkasse Köln und die RVK als Förderer zu gewinnen. Die Neukonzeption sieht eine Ausweiterung auf nun mehrere Museen vor und wendet sich insbesondere an Klassen aus Haupt-, Real- und Gesamtschulen, um gerade Schülerinnen und Schülern aus bildungsferneren Milieus einen Museumsbesuch zu ermöglichen. Die für Lehrkräfte oft nur schwer zu überwindenden, logistischen und finanziellen Barrieren entfallen hier fast gänzlich. Das Projekt soll vorerst bis Mitte 2017 laufen, Verlängerung nicht ausgeschlossen.

Mehr Infos: http://ratsinformation.stadt-koeln.de/vo0050.asp?__kvonr=47608&voselect=12435

 

Stadt unterstützt Bildende Kunst

Auf Basis des von der SPD initiierten Förderkonzeptes für Bildende Kunst fördert die Stadt Mietzuschüsse für Ateliers. Mietzuschüsse für den Zeitraum 2015 bis 2019 erhalten 9 Ateliers aus den Bereichen Malerei, Zeichnung, Installation, Skulptur, Video, Fotografie und Bildhauerei. Die jährliche Gesamtförderung beträgt knapp 13.000 Euro.

Mehr Infos: http://ratsinformation.stadt-koeln.de/vo0050.asp?__kvonr=47662&voselect=12435

 

Starke sozialdemokratische Vertretung in den Ausschüssen

Heute hat der Rat weitere Vertreter für Ratsausschüsse und städtische Gremien benannt. Die SPD setzt weiter auf die politische Erfahrung und den Sachverstand von Vertretern aus Verbänden, Wirtschaft und Gesellschaft. Für die SPD machen sich folgende Menschen in den Fachausschüssen dafür stark, dass es in Köln weiter gerecht zugeht:

Im Ausschuss für Kunst und Kultur:

  • Prof. Hans-Georg Bögner
  • Manfred Post
  • Marco Malavasi

Im Jugendhilfeausschuss:

  • Tobias Agreiter

Im Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/ Internationales

  • Valentina Kerst
  • Julia v. Dewitz

 

Rat bildet Unterausschüsse zur Unterstützung von Fachausschüssen

Der Rat hat in seiner heutigen Sitzung die Bildung von Unterausschüssen für einzelne Fachausschüsse beschlossen. Wie in der letzten Ratsperiode existieren auch in der neuen Ratsperiode der:

  • Unterausschuss „Kulturbauten“ als gemeinsamer Unterausschuss des Ausschusses Kunst und Kultur, des Stadtentwicklungsausschuss und des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft,
  • der Unterausschuss „Stellenplan“ als Unterausschuss des Ausschusses für Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales (AVR) sowie
  • der Unterausschuss „Selbsthilfegruppen“ als gemeinsamer Unterausschuss der Ausschüsse für Gesundheit sowie für Soziales und Senioren.
  • Aus bisher eigenständigen Unterausschüssen ist der Unterausschuss „Digitale Kommunikation und Organisation“ als Unterausschuss des AVR geschaffen worden.

Aufgabe der Unterausschüsse ist die inhaltliche Unterstützung und Vorbereitung der Arbeit der Fachausschüsse. Die Einrichtung von Unterausschüssen hat sich v.a. aus Gründen der Arbeitsentlastung der Fachausschüsse und der Verringerung von Koordinationsaufwand bewährt. Entscheidungskompetenzen stehen ihnen nicht zu.

Mehr Infos: http://ratsinformation.stadt-koeln.de/vo0050.asp?__kvonr=48260&voselect=12435