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SPD gratuliert allen Kölner Sportvereinen und Athletinnen und Athleten, die in diesen Tagen sportliche Erfolge feiern: die Sportstadt Köln zeigt sich von ihrer schönsten Seite!

Die Kölner Haie sind Deutscher Vize-Meister! Nach einer atemberaubenden Finalserie haben Trainer Uwe Krupp und seine Eishockey-Cracks am heutigen Dienstagabend in der ausverkauften Lanxess Arena leider dem Gegner aus Ingolstadt gratulieren müssen. Peter Kron, Sportausschuss-Vorsitzender und sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion gratuliert dennoch: „Es ist schon eine außergewöhnliche Entwicklung, die die Haie in den letzten beiden Jahren genommen haben. Der Vize-Meistertitel ist das Ergebnis harter und ehrlicher Arbeit. Die Haie haben uns schon während der Saison viele schöne Momente beschert. Spiel 7 war die absolute Krönung, auch wenn es am Ende nicht ganz gereicht hat! Auf ein Neues im nächsten Jahr!“ Weiterlesen »

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2014-04-29 - Eröffnung WK-Büro-homepageAm 29. April haben der Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach und der Ratskandidat für Mülheim, Michael Frenzel mit Martin Börschel das gemeinsame Wahlkreisbüro eröffnet.

Zahlreiche Gäste haben sich die Räumlichkeiten in der Buchheimer Straße 20b / Ecke Wallstraße angesehen und nutzten die Gelegenheit für ausführliche Gespräche.

(Foto: v.l.n.r. Michael Frenzel, Martin Börschel, Karl Lauterbach, Horst Noack, Norbert Fuchs)

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Ehemaliger Partei- und Fraktionsvorsitzender nach schwerer Krankheit gestorben

Mit großer Bestürzung hat die KölnSPD die Nachricht vom Tode Günter Herterichs aufgenommen. Die Partei trauert um ihren ehemaligen Partei- und Fraktionsvorsitzenden und ist in Gedanken bei seiner Frau Marlis Herterich. Günter Herterich prägte in den 1970er und 1980er Jahren wie wenige die Geschicke von Stadt und Partei.

Der gebürtige Stuttgarter Herterich kam nach Stationen an den Universitäten Freiburg, Paris und Madrid zum Studium der Neueren und Neuesten Geschichte nach Köln und engagierte sich aktiv als Ortsvereinsvorsitzender für die Kölner Sozialdemokratie. Seit 1971 Mitglied des Rates der Stadt Köln, übernahm Herterich 1975 den Vorsitz der SPD-Ratsfraktion, deren Arbeit er seitdem konsequent modernisierte. Die demokratische Kontrolle der Verwaltung durch den Rat war ihm eine Herzensangelegenheit. 1979 wählten ihn die Kölner Sozialdemokraten außerdem zu ihrem Parteivorsitzenden. Günter Herterich prägte mit seiner pragmatischen, vorausschauenden, aber auch streitbaren Art und Weise die 1970er Jahre in Köln wesentlich. Zu seinen großen Verdiensten zählt es, die Kölner Altstadt durch den Bau des Museums Ludwig, der Untertunnelung der Rheinuferstraße und der Gestaltung der Rheinuferpromenade wieder an den Rhein zu holen.

Große Verdienste erwarb sich Herterich zudem bei der Kommunalen Gebietsreform und der Stärkung der Kultur in Köln.

Nachdem er die Kölner Interessen bereits von 1975 bis 1980 im Düsseldorfer Landtag leidenschaftlich vertreten hatte, wandte sich Herterich in den 1980er Jahren der Bundespolitik zu, ohne seine kommunalpolitischen Wurzeln zu vergessen. Von 1980 bis 1987 vertrat er seine Wahlheimat Köln als stets direkt gewählter Abgeordneter im Bundestag. Zusammen mit seiner Frau Marlies Herterich, die sich von 1979 bis 1989 und noch einmal von 1999 bis 2004 im Rat der Stadt engagierte, wurde Günter Herterich zu einer der prägenden Persönlichkeiten der Kölner Sozialdemokratie.

Goldenes Parteijubiläum im Januar 2014 Martin Börschel und Jochen Ott gratulieren Günter Herterich zu 50 Jahren SPD-Mitgliedschaft

Günter Herterich war seit längerem schwer erkrankt, feierte aber zu Jahresbeginn 2014 sichtlich stolz sein goldenes Parteijubiläum. Seine Nachfolger in den Ämtern von Partei- und Fraktionschef, Jochen Ott und Martin Börschel, ehrten den Jubilar für 50 Jahre SPD-Mitgliedschaft. Wir trauern gemeinsam mit seiner Frau Marlies Herterich.Wir danken Günter Herterich für seinen unermüdlichen Einsatz für die SPD und werden ihm stets ein ehrendes Andenken bewahren.

 

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Rückforderung des Bundes gefährdet wichtiges pädagogisches Angebot

Die aktuelle Entscheidung des Bundes, die Restmittel zurückzufordern, die in 2012 nicht für das Bildungs- und Teilhabepaket verausgabt wurden, stößt auf heftigen Widerspruch des Vorsitzenden der Kölner SPD-Ratsfraktion Martin Börschel. „Für Köln geht es um ca. 6 Millionen Euro. Diesen Betrag wollten wir dafür einsetzen, die Schulsozialarbeit auch im nächsten Jahr fortzuführen.“

Sowohl Länder als auch Kommunen halten den seit langem umstrittenen Erstattungsanspruch des Bundes für rechtswidrig und die jetzt vorgenommene Verrechnung mit Mitteln für Unterkunft und Heizung für nicht hinnehmbar. Weiterlesen »

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Wir stärken den Mietwohnungsbau

Köln wird in den nächsten Jahren erheblich wachsen. Mindestens 50.000 Menschen werden in den nächsten Jahren nach Köln ziehen. Auf Initiative der SPD-Ratsfraktion wurden in den vergangenen Monaten viele Maßnahmen auf den Weg gebracht, die allen Kölnerinnen und Kölnern zugutekommen werden, indem sie bezahlbaren Wohnraum für alle überall in Köln sichern. Hierzu gehören u.a. das Kooperative Baulandmodell, das Investoren verpflichtet, geförderten Wohnraum zu errichten, und das Stadtentwicklungskonzept Wohnen, mit dem die Leitlinien der Kölner Wohnungspolitik für die nächsten Jahre gesetzt worden sind.

Hierauf aufbauend hat der Rat der Stadt Köln heute auf Initiative der SPD mit großer Mehrheit einen weiteren Baustein zur Förderungen des Mietwohnungsbaus beschlossen. Dieser besteht aus folgenden Punkten:

-     Aufgrund der Verpflichtung zur Errichtung geförderten Wohnraums entfällt zukünftig der bislang beim Kauf von städtischen Grundstücken hierfür gewährte Preisnachlass.

-     Stattdessen soll künftig ein Nachlass gewährt werden, wenn sich ein Investor verpflichtet, geschaffene Mietwohnungen für einen Zeitraum von 15 Jahren in einem mittleren Preissegment anzubieten. Hierdurch wird die Schaffung von Wohnraum insbesondere für Kölnerinnen und Kölner mit mittleren Einkommen gefördert.

-     Außerdem sollen zukünftig städtische Grundstücke nicht allein nach Höchstgebot, sondern auch unter Berücksichtigung überzeugender Konzepte für moderne Wohnformen vergeben werden. Die Verwaltung ist aufgefordert, zügig ein entsprechendes Vergabeverfahren zu entwickeln.

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Projektmittel werden durch Landesregierung mehr als verdoppelt

Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr Nordrhein Westfalen hat heute bekannt geben, seine finanzielle Förderung wegen der überregionalen Bedeutung des Projekts Archäologische Zone von ursprünglich 14,3 Millionen Euro auf 32,7 Millionen Euro zu erhöhen.

„Wir sind hoch erfreut, dass die Landesregierung die finanzielle Unterstützung für dieses zukunftsweisende Projekt mehr als verdoppelt“, so Martin Börschel MdL, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln. „Mit dieser Entscheidung ist ein weiterer wichtiger Schritt zur Realisierung getan. Ausgehend von dem Bodendenkmal kann an diesem Ort die Geschichte von der Römischen Provinz bis in die jüngste Gegenwart erzählt werden“, so Börschel weiter.

„Trotz der gestiegenen Grabungskosten wird sich der Anteil, den die Stadt Köln schultern muss, deutlich verringern. Der städtische Haushalt wird entlastet, zumal mit dem Landschaftsverband Rheinland erstmals ein Partner für den Betrieb einer Kölner Kulturinstitution gewonnen werden konnte“, so Börschel abschließend. „Archäologische Zone und Jüdisches Museum werden eine bereichernde Ergänzung zu den bestehenden Museen der Stadt und zur via culturalis bilden.“ Weiterlesen »

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SPD-Ratsfraktion spricht sich für Erhalt des Musikclubs Gebäude 9 aus

Seit mehr als 15 Jahren verfolgt die Stadt das Ziel, die große, heute weitgehend ungenutzte Industrie-Fläche nördlich der Messe einer neuen Nutzung zuzuführen. Geplant ist unter anderem die Errichtung von mehr als 300 Wohneinheiten, davon ein Drittel als öffentlich geförderter Wohnraum. Um dieses Ziel zu erreichen, hat der Rat 2009 das „Rechtsrheinische Entwicklungskonzept“ beschlossen, in dessen Folge eine aufwändige und viel beachtete Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt worden ist. Weiterlesen »

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SPD entwickelt gemeinsam mit Wirtschaft, Verwaltung und Bürgern Lösungen und Visionen für die Internetstadt Köln

Wie geht es weiter voran mit der Internetstadt Köln? Die Kölner SPD-Ratsfraktion hat dazu zu einem Fachkongress geladen, um das Thema Internetstadt von allen Seiten zu beleuchten und weiter voranzubringen. „Uns ist es wichtig, mit allen Beteiligten in einem fortwährenden Dialog zu stehen, denn nur so können wir das Thema weiter vorantreiben. Deshalb haben wir Experten aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft zu uns eingeladen“, erklärt Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „Es ist einiges erreicht worden, seit das Konzept ‚Internetstadt Köln‘ auf Initiative der SPD-Fraktion 2012 im Rat beschlossen wurde. Wir müssen aber gezielt neue Entwicklungen aufgreifen“, so Börschel weiter. Weiterlesen »

2014-04-06-WK-Auftakt1

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2014-04-06-WK-Auftakt2

Kandidatinnen und Kandidaten für den Stadtrat und die Bezirksvertretung: Karl-Heinz Walter, Marco Malavasi, Dietmar Ciesla-Baier, Dr. Regina Börschel, Ulrike Volland-Dörmann, Walla Blümcke, Oberbürgermeister Jürgen Roters und Martin Börschel