Geschrieben am und abgelegt unter Landtag NRW.

Düsseldorf – Es geht endlich los!!! Die Koffer gepackt, nochmal schnell in den Spiegel geschaut und auf zum Zug Richtung Düsseldorf. Eigentlich für einen Kölner eine Destination, die gerne und oft vermieden wird. Aber diesmal war der Fokus zu recht auf die Landeshauptstadt gerichtet. Vom 04. bis 06.09.14 tagte der 6. Jugendlandtag und diente zur Verständigung zwischen der Arbeit der 237 Abgeordneten und der nordrhein-westfälischen Jugend. Dabei stellten sieben Kölner SPD-Abgeordnete in Vertretung für alle sieben Kölner Wahlkreise eine bedeutende Delegation. Aus allen fünf Fraktionen wurden Jugendliche nach Düsseldorf geschickt um für zweieinhalb Tage politische Luft zu schnuppern und um den Arbeitsalltag der Abgeordneten kennenzulernen und zu verstehen. Die Arbeit der jungen Abgeordneten unterscheidet sich dabei nicht von der der „realen“ Abgeordneten. Es wurde genauso vielfältig und spannend debattiert wie sonst im Landtag. Interparteiliche Vorurteile und Verbindungen blieben auch hier oft nicht aus. Nach den ersten Fraktionssitzungen am Donnerstag ging es zum kennen lernen und ausruhen in die nahe gelegene Jugendherberge. Dort wurden bei einer Art „politischem Speed-Dating“ schnell erste Kontakte geknüpft und die Stimmung nach den teilweise langen und strapazierenden Anreisen auf einem angenehmen Niveau gehalten. Weiterlesen »

Geschrieben am und abgelegt unter Pressemitteilung, Stadtrat.

Anlässlich der in der vergangenen Woche getroffenen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts, das die Verwertung von Zahngold eingeäscherter Verstorbener für zulässig erklärt hat, ist auch in Köln diese Frage noch einmal öffentlich diskutiert worden.

Die Stadtverwaltung hat bisher die vom Deutschen Städtetag in diesem Zusammenhang erstellten Handlungsempfehlungen zum Umgang mit metallischen Krematoriumsrückständen vollumfänglich umgesetzt und in die aktuelle Satzung über die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Stadt Köln aufgenommen. Der Rat hat diese Satzung nach erfolgreich abgeschlossener Beteiligung der friedhofsnahen Gewerke (Kirchen, Steinmetze, Bestatter, Friedhofsgärtner, Floristen) im Frühjahr mit breiter Mehrheit beschlossen. Weiterlesen »

Geschrieben am und abgelegt unter Stadtrat.

Bildungsdezernentin Dr. Agnes Klein wiedergewählt

  • V.l.n.r:  Martin Börschel, Dr. Agnes Klein, Jürgen Roters

    V.l.n.r: Martin Börschel, Dr. Agnes Klein, Jürgen Roters

Der Ausgang der Wahl war in der vergangenen Woche noch offen. Heute jedoch wurde Dr. Agnes Klein (SPD) mit deutlicher Mehrheit erneut für acht Jahre zur Beigeordneten für Bildung, Jugend und Sport gewählt. Die FDP enthielt sich bei der Wiederwahl, das Stimmverhalten der CDU blieb unklar. Die Linke stimmte uneinheitlich ab.

Neben Stadtdirektor Guido Kahlen gehört Agnes Klein zu den dienstältesten Dezernenten. Die promovierte Juristin ist in Köln geboren und war 1999 bis 2006 bereits Jugend- und Sportdezernentin in Münster. Seit ihrer Wahl in Köln kann sie eine beeindruckende Leistungsbilanz vorweisen. In ihre Amtszeit fällt der massive Ausbau von Betreuungsplätzen in Kindertagesstätten ebenso wie die Steigerung der Anzahl der Offenen Ganztagsplätze an Grundschulen auf nunmehr 75%. Im Sommer 2006 gab es lediglich 7.500 Plätze, heute 26.500. Mit ähnlicher Geschwindigkeit konnten auch die Ganztagsplätze an den weiterführenden Schulen ausgebaut werden. Hier steht nun für rund 65% der Schülerinnen und Schüler ein Angebot zur Verfügung. Weiterlesen »

Geschrieben am und abgelegt unter Landtag NRW.

Das Kabinett hat heute die Gesetzentwürfe zur Besoldungsanpassung, dem Nachtragshaushalt 2014 und der Ergänzung des Haushaltsplans 2015 beschlossen. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Börschel: „Die finanziellen Auswirkungen des Verfassungsgerichtsurteils zur Besoldung und die negative Entwicklung der Steuereinnahmen im ersten Halbjahr 2014 sind sicherlich keine erfreulichen Nachrichten für den Landeshaushalt. Die Landesregierung hat aber die notwendigen und richtigen Konsequenzen gezogen. Sie hat mit den Beamtenvertretern und den Gewerkschaften eine sachgerechte Lösung für die Besoldungsanpassung erarbeitet und mit der Haushaltssperre Maßnahmen zur Sicherung der Liquidität getroffen. Weiterlesen »

Geschrieben am und abgelegt unter Landtag NRW.

2014-08-30 - Förderkreis Rechtsrheinisches Köln im LTDer Förderkreis Rechtsrheinisches Köln e.V., der sich aus zahlreichen Einzelpersönlichkeiten und Vereinen zwischen Flittard und Porz-Wahn zusammensetzt kam samstags zu Besuch nach Düsseldorf. Zusammen mit Stephan Gatter, MdL aus Kalk, führte Martin Börschel die Gruppe durch das Landtagsgebäude mit seinen spannenden Aussichten auf den Rhein. Anschließend wurden im Fraktionsraum der SPD von den beiden Abgeordneten Fragen zur Landes- und zur Kommunalpolitik beantwortet. Dabei ging es um die Planungen zum RRX mit der Problematik der Haltestelle Mülheim, um die allgemeine Verkehrssituation im rechtsrheinischen Köln, aber auch um Wohnen und Leben in den Stadtteilen der „Schäl Sick“. Alle waren sich einig: Köln ist auch auf der rechten Rheinseite schön und lebenswert. Weiterlesen »

Geschrieben am und abgelegt unter Pressemitteilung, Stadtrat.

Nachdem heute Stadtdirektor Guido Kahlen zur Frage der Zulässigkeit einer kompletten Neuauszählung der Wahl des Stadtrates vom 25. Mai 2014 die Rechtsauffassung der Stadt Köln, des Wahlrechtsexperten Professor Dr. Frank Bätge und einen diesbezüglichen Erlass des NRW-Ministeriums für Inneres und Kommunales vorgelegt hat, wird die KölnSPD diese Stellungnahmen nun sorgfältig prüfen.

Vom Ergebnis dieser Prüfung werden wir wie angekündigt abhängig machen, wie wir uns zu einem möglichen Antrag auf Neuauszählung verhalten werden. Für uns bleibt in Übereinstimmung mit der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts von überragender Bedeutung, dass die Gültigkeit einer Wahl schnell und rechtssicher festgestellt werden kann.

Geschrieben am und abgelegt unter Pressemitteilung, Stadtrat.

Die KölnSPD begrüßt die Ankündigung der Wirtschaftsdezernentin Ute Berg den Betrieb des Café- und Restaurantbetriebs in Kürze auszuschreiben und mit den notwendigen Maßnahmen zur Sanierung des Baudenkmals im Rahmen des „Win-Win-Programms“ zu beginnen. „Win-Win“ richtet sich dabei neben arbeitslosen Jugendlichen auch an Langzeitarbeitslose und ermöglicht diesen eine fachliche und soziale Qualifizierung. Insgesamt wurden für das von der KölnSPD initiierte Projekt bislang 4,5 Millionen Euro bereitgestellt. Dabei wird vom Betreiber ein Konzept erwartet, das die Qualifizierung und Beschäftigung von jugendlichen Arbeitslosen oder erwachsenen Langzeitarbeitslosen vorsieht. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion Jörg van Geffen dazu: „ Wir freuen uns, dass nach diversen erfolgreich abgeschlossenen Sanierungen über das Win-Win-Programm, so z. B. das Jagdhaus im Tierheim Dellbrück, das Fort I im Friedenspark u.v.m. jetzt auch mit der Sanierung des Rheinparkcafés begonnen wird.“

Geschrieben am und abgelegt unter Stadtrat.

SPD-Initiative trägt erste Früchte

Im August 1914 sank der deutsche Kreuzer Cöln vor der Küste Helgolands. In diesem Jahr jährt sich das Ereignis zum einhundertsten Male. Am 28. August 2014 findet die Gedenkveranstaltung in der Konche der Eigelsteintorburg statt. Die Konche des Ostturms ist starken Verschmutzungen und Beschädigungen ausgesetzt. „Unser Ziel ist es, die Konche und das seit 1926 in ihr hängende Rettungsboot des Kreuzers Cöln dauerhaft zu schützen, die Nutzung der Konche für Veranstaltungen muss möglich bleiben. Die denkmalsverträgliche Lösung soll neben Konche und Rettungsboot auch das Bugwappen und den Heckanger der Fregatte Cöln vor Verschmutzung und Beschädigung, insbesondere durch Tauben schützen“, so Martin Börschel MdL, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln. Weiterlesen »

Geschrieben am und abgelegt unter Pressemitteilung, Stadtrat.

SPD-Ratsfraktion freut sich über Mobilitätskarte im Strategiepapier „Köln mobil 2025“

In ihrem Wahlprogramm hat die KölnSPD die Einführung einer KölnMobilCard gefordert, die dem modernen, individuellen Mobilitätsverhalten in Köln Rechnung trägt. Daher begrüßt die Kölner SPD-Ratsfraktion die geplante Einführung einer Mobilitätskarte im Rahmen des Strategiepapiers „Köln mobil 2025“, das Oberbürgermeister Jürgen Roters am Montag vorstellte.

„Uns geht es darum verschiedene Verkehrsträger wie Auto, U-Bahn, Bus und Fahrrad intelligent miteinander zu vernetzen. Dazu gehören für die SPD auch Leihautos und Leihfahrräder, mit denen die letzten Kilometer besser und preislich attraktiv überbrückt werden können“, erklärt Susana dos Santos Herrmann, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. Denn gerade in Großstädten kombinieren die Bürgerinnen und Bürger inzwischen unterschiedliche Verkehrsmittel immer stärker miteinander.

„Die Mobilitätskarte soll einen klugen Mix der verschiedenen Verkehrsträger im Alltag der Bürger möglich machen, ohne den Menschen vorzuschreiben, wie sie sich am besten von A nach B bewegen sollen. Uns geht es darum, eine moderne Verkehrspolitik zu gestalten ohne die Menschen in Köln zu bevormunden“, betont Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln. „Für die SPD ist es dabei wichtig, alle Kölner Veedel im Blick zu behalten und zu vernetzen. Die von uns geforderte Mobilitätskarte kann einen wichtigen Beitrag dazu leisten, den Zugang zu Verkehrsmitteln wie Leihautos und Leihfahrrädern zu bezahlbare Preisen zu vereinfachen“, so Börschel weiter.

Besonders wichtig für die KölnSPD ist auch die Einbeziehung von Smartphones, über die das elektronische Ticketing in Zukunft bürgerfreundlich abgewickelt werden kann. Dies entspricht dem Lebensgefühl vieler Menschen und baut durch einen vereinfachten Zugang Barrieren ab. Auch hier wurde durch die Aufnahme dieser Idee in das Strategiepapier „Köln mobil 2025“ eine wichtige Forderung der KölnSPD aus dem Kommunalwahlkampf übernommen.

Geschrieben am und abgelegt unter Pressemitteilung, Stadtrat.

Im Streit um das Kommunalwahl-Ergebnis setzt die SPD auf eine rechtssichere Lösung

 

Zum Vorschlag der Grünen, die Wahlen zum Rat der Stadt Köln vom 25. Mai 2014 insgesamt neu auszuzählen, haben heute die Gremien der KölnSPD getagt: Sofern dem keine rechtlichen Gründe entgegenstehen, stimmen wir dem Vorschlag zu. Eine abschließende rechtliche Begutachtung war heute nicht mehr zu erhalten. Diese wird Grundlage unserer endgültigen Haltung sein.