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Die erste SPD-Fraktionssitzung nach der KölnWahl: Dank an unsere Wählerinnen und Wähler, dass wir so viele sein dürfen!

Martin Börschel wurde von den neu gewählten Ratsmitgliedern der SPD in ihrer heutigen Sitzung in geheimer Wahl einstimmig erneut zum Vorsitzenden gewählt und damit in seinem Amt als Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln auch für die kommende Ratsperiode bestätigt. Martin Börschel gehört dem Rat seit 1999 an und führt die SPD-Ratsfraktion seit 12 Jahren.

2014-05-28 - erste Fraktionssitzung

KölnMobilCard

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KVB soll zur Mobilitätsdienstleisterin weiterentwickelt werden – Intelligente Verknüpfung von ÖPNV, Car Sharing und Leihfahrrädern – Bessere Überbrückung der letzten Kilometer

Die KölnSPD möchte die KVB zum Dienstleister der städtischen Mobilität über den ÖPNV hinaus weiterentwickeln. Leihräder und Leihautos gehören seit langem zum Stadtbild. Das individuelle Mobilitätsverhalten entwickelt sich gerade in Großstädten zu “Nutzen statt Besitzen” und viele Bürgerinnen und Bürger kombinieren inzwischen unterschiedliche Verkehrsmittel: Mit der Linie 9 in den Königsforst und durch diesen mit dem Leihrad die Landschaft genießen. Oder mit dem Rad nach Thielenbruch und dann mit den Linien 3 oder 18 weiter in die City zur Kulturveranstaltung. Weiterlesen »

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SPD-Ratsfraktion begrüßt Engagement der RheinEnergie bei der Beleuchtung der Bahnunterführungen Maybachstraße und Gereonswall

Licht ist nicht nur ein stadtgestalterisches Element, sondern äußerst wichtig, um dunkle Unterführungen in Orte mit Aufenthaltsqualität zu verwandeln. Martin Börschel, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln: „Ich freue mich sehr, dass die RheinEnergie in Kooperation mit der Stadt Köln unserer Bitte nachgekommen ist, die von Fußgängern und Radfahrern hoch frequentierten Bahnunterführungen Maybachstraße und Gereonswall mit einer modernen und ansprechenden Beleuchtung auszustatten. Beide Unterführungen waren viele Jahre derart unansehnlich, dass sie eher getrennt als verbunden haben.“ Weiterlesen »

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SPD-Ratsfraktion begrüßt Maßnahmenpaket für die Bereiche Bildung und Lokale Ökonomie

Schon jetzt ist das Programm MÜLHEIM 2020 ein voller Erfolg. Rund 33 Millionen Euro sind in die Stadtviertel Mülheim, Buchheim und Buchforst geflossen, um die Lebensqualität der Menschen in den Veedeln zu verbessern. Die Umgestaltung der Frankfurter Straße und der Berliner Straße in attraktive Einkaufsmeilen und Projekte wie das Mülheimer Bildungsbüro, die Stadtteilmütter und Job.Factory sind nur einige Beispiele für Maßnahmen, die auf den ganzen Stadtbezirk ausgestrahlt haben.

Martin Börschel MdL, Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Köln: „Uns war von Anfang an wichtig, dass mit dem Auslaufen der Förderung das Programm MÜLHEIM 2020 nicht einfach endet. Schon auf unserer Veranstaltung im März in Mülheim haben wir gesagt, dass die Erfolge verstetigt und wichtige Projekte fortgeführt werden müssen. Wir begrüßen daher, dass jetzt aus dem städtischen Etat weitere 1,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden, um damit wichtige Projekte fortzusetzen.“ Weiterlesen »

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Köln erhält aus KiBiz 5,2 Mio. Euro

Bildungsgerechtigkeit und Qualität sind die zentralen Punkte bei der anstehenden Änderung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz). Schon im Kindergartenjahr 2013/2014 sollen die Verbesserungen in Kraft treten. Strategie ist, den Bildungsbegriff und die Ansprüche an frühkindliche Bildung gesetzlich zu verankern. „Dafür stellt das Land zusätzlich insgesamt 100 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung“, erklärt die Kölner Landtagsabgeordnete Ingrid Hack (SPD). „Davon profitieren auch die Kitas in Köln. Nach bisherigen Berechnungen erhält das Jugendamt der Stadt Köln rund 3,2 Mio. Euro pro Kindergartenjahr für die Unterstützung von Einrichtungen in benachteiligten Sozialräumen.“ Weiterlesen »

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Etappenziel erreicht: Hot-Spots werden freigeschaltet

Noch im Rahmen eines Fachkongresses am 4. April 2014 hatte die KölnSPD ihre seit längerer Zeit bestehende Forderung bekräftigt, im Rahmen des Konzeptes Internetstadt den kostenlosen Internet-Zugang über verschiedene Hot-Spots in Köln zu forcieren.

Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion dazu: „Es freut uns, dass die Stadtverwaltung unsere Forderung in Zusammenarbeit mit der NetCologne als kommunales Telekommunikationsunternehmen nach langer Vorbereitung jetzt umgesetzt hat und der Startschuss mit dem heutigen Tag erfolgt. Damit ist ein weiterer wichtiger Schritt in Richtung Internetstadt erreicht. Wir werden das Thema weiterhin konsequent verfolgen und am Ball bleiben – auch in der kommenden Ratsperiode und uns dafür einsetzen, dass bei Projekten der Stadt- bzw. der Infrastrukturentwicklung stets auch das Thema „Neue und Smarte Technologien mit berücksichtigt wird. Dazu gehört auch die flächendeckende Möglichkeit breitbandiger Zugänge zum Internet.“

Susana dos Santos Hermann, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion ergänzt dazu: „Dank der guten Zusammenarbeit zwischen Stadt und NetCologne sind wir unserem Ziel wieder ein Stück näher gekommen. Es freut mich, dass von dem neuen kostenlosen WLAN-Angebot neben den Kölnerinnen und Kölnern auch die zahlreichen Touristen profitieren.“

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SPD-Ratsfraktion begrüßt Veranstaltungsreihe „Kölner Perspektiven zum öffentlichen Raum“

Mit der Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum entscheidet sich, dass Köln von seinen Besucherinnen und Besuchern, aber insbesondere von den Kölnerinnen und Kölner als lebenswert wahrgenommen wird. Dieses wichtige Thema wird jetzt in einer fünfteiligen Veranstaltungsreihe der Stadtverwaltung thematisiert. Hierzu Michael Frenzel, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion: „Gerade im Bereich der Stadtentwicklung haben wir vieles erreicht, was die Attraktivität unserer Stadt erhöht. Der weitere Ausbau des Rheinboulevards und die Neugestaltung der Domumgebung sind dabei nur zwei Beispiele. Aber auch in den Veedeln ist viel getan worden. Die attraktive Neugestaltung von Frankfurter Straße und Berliner Straße in Mülheim sind hierfür gelungene Beispiele. Wir werden die Hände aber nicht in den Schoß legen: die Umgestaltung der Porzer Innenstadt, die Umwandlung des Ebertplatzes von einem Unort in einen Platz, der Eigelstein und Agnesviertel verbindet statt trennt, und die Vollendung des Inneren Grüngürtels im Kölner Süden sind einige der wichtigsten Themen, denen wir uns auch weiterhin widmen werden.“ Weiterlesen »

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SPD-Ratsfraktion begrüßt Beschlussvorlage zum Bebauungsplanentwurf „Euroforum Nord“

Der Stadtentwicklungsausschuss soll in seiner Sitzung am 08.05.2014 über den Bebauungsplan „Euroforum Nord“ im Mülheimer Süden entscheiden. Nach einem vielversprechenden Gespräch, bei dem Investoren, Eigentümer, Betreiber des Gebäudes 9, weitere Anlieger und Stadt Köln auf Initiative des SPD-Ratsfraktionsvorsitzenden Martin Börschel MdL eine gemeinsame Lösung erarbeitet haben, Kultur und Wohnen gleichermaßen auf dem Gelände des Euroforum Nord zu verwirklichen, hat die Stadtverwaltung nun Wort gehalten und weiterentwickelte Pläne vorgelegt. Hierzu Michael Frenzel, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion: „Die Schaffung von Wohnraum darf nicht ausgespielt werden gegen die Interessen einer lebendigen Kneipen- und Clubkultur in unserer Stadt. Die nun vorgesehenen Änderungen schaffen die planerischen Voraussetzungen, dass sowohl das Gebäude 9 dauerhaft am jetzigen Standort erhalten bleiben als auch dringend benötigter Wohnraum geschaffen werden kann.“ Weiterlesen »

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2014-05-01 - 150 Jahre SPD DünnwaldDie örtlichen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger lauschen gebannt, aber fröhlich den Festworten von OB Jürgen Roters im Waldbad Dünnwald.

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SPD gratuliert allen Kölner Sportvereinen und Athletinnen und Athleten, die in diesen Tagen sportliche Erfolge feiern: die Sportstadt Köln zeigt sich von ihrer schönsten Seite!

Die Kölner Haie sind Deutscher Vize-Meister! Nach einer atemberaubenden Finalserie haben Trainer Uwe Krupp und seine Eishockey-Cracks am heutigen Dienstagabend in der ausverkauften Lanxess Arena leider dem Gegner aus Ingolstadt gratulieren müssen. Peter Kron, Sportausschuss-Vorsitzender und sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion gratuliert dennoch: „Es ist schon eine außergewöhnliche Entwicklung, die die Haie in den letzten beiden Jahren genommen haben. Der Vize-Meistertitel ist das Ergebnis harter und ehrlicher Arbeit. Die Haie haben uns schon während der Saison viele schöne Momente beschert. Spiel 7 war die absolute Krönung, auch wenn es am Ende nicht ganz gereicht hat! Auf ein Neues im nächsten Jahr!“ Weiterlesen »