Geschrieben am und abgelegt unter Pressemitteilung.

Verwaltung mit Planungs- und Kommunikationsdesaster

Die2014-boerschel-125 SPD-Fraktion im Rat der Stadt zeigt sich erschüttert über die jetzt kurzfristig bekannt gewordenen Verzögerungen bei der Sanierung der Mülheimer Brücke. Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Fraktion und Landtagsabgeordneter für Mülheim, erklärt: „Ich bin entsetzt über das erneute Planungs- und Kommunikationsdesaster der Verwaltungsspitze. Die Art und Weise, wie eine solch eklatante Verzögerung an diesem wichtigen Verkehrsprojekt in einem Nebensatz am Ende einer Ausschusssitzung mitgeteilt wird, zeigt, dass die Spitzen von Verwaltung und Dezernat die Bedeutung dieser Sanierung für Köln und die Region nicht verstanden haben. Es kann doch nicht sein, dass in wenigen Monaten die Bagger rollen sollen, die Verwaltung aber noch nicht einmal die nötigen Anträge im Rahmen der Förderung gestellt hat. Ich erwarte hier eine sofortige Aufklärung der Umstände der Verzögerung statt dieser Salamitaktik.“

Die 2014-ott-125Mülheimer Brücke ist eine der wichtigsten Kölner Verkehrsachsen und muss dringend an die heutigen Erfordernisse angepasst werden. „Da dachte man, wir hätten den Sommer ohne Hiobsbotschaften wie im vergangenen Jahr mit Oper und Schauspiel überstanden, aber weit gefehlt: Erneut schafft die Verwaltung es nicht, ein Großprojekt seriös zu managen“, stellt Jochen Ott, Vorsitzender der KölnSPD, fest. Und weiter: „Dezernent Höing muss jetzt alles dafür tun, dass es nicht zu weiteren Verzögerungen bei der Sanierung kommt. Die kommenden Monate dürfen deshalb nicht ungenutzt bleiben: Die Verwaltung muss endlich für eine seriöse Planung der Sanierung sorgen.“

Geschrieben am und abgelegt unter Position.

Am Dialog-Schulzentrum in Köln-Buchheim melden derzeit viele Eltern ihre Kinder ab, die nun in den umliegenden Schulen aufgenommen werden müssen. Über diese aktuelle Situation habe ich mich gestern mit Vertretern der Schule als örtlich zuständiger Landtagsabgeordneter ausgetauscht. Mir wurde berichtet, dass sich schon weit über 50 Familien entschieden haben, ihre Kinder kurzfristig abzumelden.

Die Privatschule des Türkisch-Deutschen Akademischen Bundes, der der Gülen-Bewegung nahe steht, wird zu 90% von türkischstämmigen Kindern besucht. Die KölnSPD hat die Gründung dieser Schule stets kritisiert, weil wir die Integration durch ethnische Privatschulen gefährdet sehen und eine gesellschaftliche Entmischung fürchten, wie es die frühere Bundestagsabgeordnete Lale Akgün auf den Punkt gebracht hat. Die Genehmigung wurde gegen unsere Stimmen trotzdem erteilt. Übrigens waren damals der islamische Prediger Fethullah Gülen und der heutige türkische Präsident Erdogan noch dicke Freunde.

Nun gibt es die Schule seit fast zehn Jahren und die Kinder haben ein Recht auf bestmöglichen Unterricht und eine geschützte Atmosphäre. Daher ist es absolut inakzeptabel, wenn Familien derzeit unter Druck gesetzt werden, ihre Kinder von der Schule abzumelden. Hintergrund ist die scharfe Auseinandersetzung zwischen Erdogan und Gülen, die in dem Vorwurf gipfelt, Gülen habe den Putsch in der Türkei veranlasst.

Innenpolitische Konflikte anderer Länder dürfen aber das Zusammenleben in Deutschland nicht beeinträchtigen und haben hier nichts zu suchen!

Es darf nicht sein, dass sich Eltern und Kinder in ihrem selbstverständlichen Recht der freien Schulwahl durch Einschüchterung und Druck beeinträchtigt fühlen. Dies gilt ausdrücklich auch dann, wenn man der gewählten Schulform kritisch gegenübersteht. Unsere Gesellschaft zeichnet sich durch Freiheit aus. Die lassen wir uns nicht nehmen. Ich erwarte von der Bundesregierung, dass sie dies gegenüber der türkischen Regierung unmissverständlich klarstellt!

Mehr Infos zur aktuellen Situation: http://www.ksta.de/koeln/tuerkische-schule-in-koeln-buchheim-viele-abmeldungen-aus-angst-nach-putschversuch–24641648

Mehr zur grundsätzlichen Kritik: http://www.ksta.de/koeln/muelheim/privatschule-des-tuerkisch-deutschen-akademischen-bundes–heftige-kritik-am-ausbau-der-dialog-schulen-in-koeln-buchheim-1347146

Geschrieben am und abgelegt unter Stadtrat.

Der 1. FC Köln möchte sein Trainingsgelände am Geißbockheim erweitern. Hier hat er seit fast 70 Jahren seinen traditionellen Standort. Wir wünschen uns, dass dies auch in Zukunft so bleiben wird. Aber natürlich kann der FC seine Pläne nur im Einvernehmen mit den zuständigen politischen Gremien verwirklichen. Deshalb hat der Verein frühzeitig das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern, der Stadtverwaltung und der Politik gesucht.

Nachdem die von der Oberbürgermeisterin angeregte Schlichtung in der letzten Woche offensichtlich gescheitert ist, wird jetzt der Stadtrat auf Grundlage eines Vorschlags der Oberbürgermeisterin entscheiden müssen. Ich habe mir am Montag das Gelände angeschaut und mit dem Präsidenten des 1. FC Köln, Werner Spinner, sowie dem Geschäftsführer Alexander Wehrle live bei Facebook über die Pläne des FC gesprochen.

Geschrieben am und abgelegt unter Allgemein.

Zu viele Wochenstunden, zu viel Stoff in zu kurzer Zeit, zu viel Stress – mehr als zehn Jahre nach dem Start von G8 in NRW zeigt sich immer deutlicher: Die Verkürzung der Unter- und Mittelstufe um ein Jahr war ein Kardinalfehler der damaligen CDU-FDP-Landesregierung unter Jürgen Rüttgers. Denn gerade im Alter zwischen zehn und 16 Jahren und der schwierigen Phase der Pubertät brauchen junge Menschen mehr Zeit für sich und ihre eigene Persönlichkeitsentwicklung.

Darum sagen wir: Unter- und Mittelstufe von fünf auf sechs Jahre erweitern und eine flexible Oberstufe zwischen zwei und vier Jahren einführen. So ist je nach Leistungsstand und Interesse ein schneller Schulabschluss möglich – oder aber ein ruhigeres, vertiefendes Lernen. Auch Praktika oder Auslandsaufenthalte können so wieder stressfrei geplant werden.

Schülerinnen und Schüler sollen an allen Gymnasien zu Beginn der Oberstufe eigenständig entscheiden können, welches Modell am besten für sie passt. Vorschläge, die Schuldauer von den Schulen wählen zu lassen, lehnen wir ab. Dies hätte zur Folge, dass sich die Eltern schon während der Grundschulzeit dafür entscheiden müssten, welches Oberstufenmodell für ihre Kinder einmal das richtige sein soll. Das ist viel zu früh, um bei einer so entscheidenden Frage eine fundierte Entscheidung treffen zu können.

Dieses Konzept erleichtert auch die Durchlässigkeit zwischen den Schulformen und ermöglicht gleichzeitig wieder einen Schulabschluss nach der Mittelstufe an Gymnasien. Im Zuge der Verkürzung der Sekundarstufe I durch die schwarz-gelbe Landesregierung war diese Möglichkeit nämlich entfallen. Absurde Nebenwirkung: Ein späterer Schulabbruch konnte leicht dazu führen, dass junge Leute plötzlich ganz ohne Schulabschluss dastanden.

Die KölnSPD wird zum Landesparteitag am 24. September 2016 einen Antrag zum Umbau von G8 einbringen. Bereits 2014 hatte die KölnSPD ein Positionspapier mit 7-Punkte-Plan zur Diskussion um G8 vorgelegt. Darauf aufbauend streben wir jetzt eine Debatte auf dem Landesparteitag und darüber hinaus an.

Geschrieben am und abgelegt unter Pressemitteilung.

KölnSPD kämpft für weitere Infrastrukturprojekte

Die 2014-ott-125KölnSPD begrüßt die Entscheidung der Bundesregierung, der neuen Rheinbrücke im Kölner Süden jetzt doch Priorität im Bundesverkehrswegeplan einzuräumen. Dazu Jochen Ott, Vorsitzender der KölnSPD: „Das ist ein großer Erfolg, auf den wir stolz sein können. Wir haben die neue Brücke seit vielen Jahren gefordert, nun haben sich die Anstrengungen der ganzen Region endlich gelohnt. Jetzt müssen alle an einem Strang ziehen, damit die Brücke auch tatsächlich gebaut wird.“

Auch 2014-boerschel-125Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln, zeigt sich erfreut: „Das sind gute Nachrichten für die ganze Region. Die KölnSPD hat sich seit langer Zeit auf allen Ebene für die neue Brücke eingesetzt. Wir werden aber auch weiterhin für den Bahnknoten Köln und einen Halt des RRX in Köln-Mülheim kämpfen, damit Köln eine zukunftsfähige Verkehrsinfrastruktur bekommt und die Wachstumsregion in NRW bleiben kann. Beide Projekte dürfen nicht hinten runter fallen.“

Geschrieben am und abgelegt unter Pressemitteilung, Stadtrat.

Eklatanter Verstoß gegen Grundsätze guter Führung

DieMartin Börschel MdL, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln aktuellen Äußerungen von Oberbürgermeisterin Henriette Reker gegenüber Deutschlandradio Kultur treffen in der SPD-Fraktion auf Unverständnis und Empörung. Insbesondere die Vorbildfunktion von Frau Reker gegenüber ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sehen die Sozialdemokraten gefährdet. Reker hatte in einem Interview wörtlich gesagt, „die Verwaltung kann es nicht“ und viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern kämen lediglich zur Arbeit, um ihr „Schmerzensgeld“ abzuholen.

Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Kölner Stadtrat, zeigt sich entsetzt: „Es ist mir schleierhaft, wie ausgerechnet sie so etwas sagen kann. Sie ist selbst seit Jahren Teil der engsten Stadtspitze. Würden ihre pauschalen Vorwürfe zutreffen, träfen diese auch sie selbst. Schwerer wiegt aber, dass Reker mit ihrer pauschalen Verunglimpfung gegen alle Grundsätze guter Mitarbeiterführung verstößt: Pauschale und öffentliche Schelte ist ein Affront gegenüber den vielen engagierten und kompetenten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kölner Stadtverwaltung. Eine Oberbürgermeisterin muss ihre Belegschaft motivieren. Wenn sie Kritik hat, muss sie dies den Betroffenen gegenüber konkret ansprechen. Stattdessen fällt sie ihren eigenen Leuten öffentlich in den Rücken, statt sich vor sie zu stellen. So kann man eine Stadtverwaltung nicht führen.“

Börschel fährt fort: „Ebenso unverständlich ist, dass die Oberbürgermeisterin das alte Märchen der Besetzung nach Parteibuch erneut aufwärmt. Das Schimpfen auf Parteien mag ihr kurzfristig Applaus einbringen, langfristig ist es aber fatal, weil es Politikverdrossenheit fördert und alle unter einen Generalverdacht stellt, die sich politisch engagieren. Darüber hinaus ist es inhaltlich falsch: Wie der Kölner Stadt-Anzeiger bereits im vergangenen Jahr nachgewiesen hat, ist die Mehrheit der Amtsleiterinnen und Amtsleiter innerhalb der Stadtverwaltung parteilos.“

Geschrieben am und abgelegt unter Stadtrat.

Alle Augen auf Köln gerichtet

DieMartin Börschel MdL, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln bedauert die Entscheidung des Oberbürgermeisterin, an Silvester keine Veranstaltung im Bereich der City in der Nähe von Dom und Hauptbahnhof zuzulassen. Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Fraktion, erklärt hierzu: „An Silvester 2016 werden sich die Augen – auch international – auf Köln richten. Man wird nicht nur genau registrieren, was Köln aus dem Fanal Silvester 2015/2016 gelernt hat, sondern auch, ob sich Köln ihren Ruf als weltoffene und fröhliche Stadt erhalten hat. Wir glauben, dass Köln aus den Ereignissen gestärkt hervorgehen kann. Ein sichtbares Zeichen dafür, könnte eine Veranstaltung in der City in der Nähe von Dom und Hauptbahnhof sein, wie sie Private vorgeschlagen haben und auch selbst durchführen wollen.“

Die Oberbürgermeisterin hatte den Planungen gemeinsam mit weiteren Beteiligten am Donnerstag ein Ende gesetzt. Börschel weiter: „Es steht außer Frage, dass Sicherheitsaspekte wie die Freihaltung von Entfluchtungsflächen einen großen Stellenwert bei der Prüfung eines jeden Veranstaltungskonzeptes haben müssen – gerade um den Hauptbahnhof und auf dem Bahnhofsvorplatz. Dennoch bedauern wir, dass hier von vornherein jeglichem Ansatz eher mit Bedenken begegnet wird. Die Oberbürgermeisterin sollte mit den Veranstaltern in einen Dialog treten, um festzustellen, was machbar wäre. Wir brauchen eine Kultur des Ermöglichens anstatt des Verhinderns.“

Geschrieben am und abgelegt unter Pressemitteilung, Stadtrat.

Haushalt wird auf Kosten des Brandschutzes und Rettungsdienstes finanziert

ErschrockenMartin Börschel MdL, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln zeigt sich die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln darüber, dass CDU und Grüne ihre Haushaltswünsche, zusammen mit der FDP und Deine Freunde, in Teilen über Einsparungen beim Brandschutz finanzieren. Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Fraktion, erklärt: „Man kann in vielen Fragen des Haushalts unterschiedlicher Meinung sein. Aber hier geht es um einen zentralen Baustein für die Sicherheit in Köln, hier geht es um Menschenleben! CDU und Grüne spielen hier nicht nur sprichwörtlich mit dem Feuer. Dass man an der Sicherheit für Leib und Leben spart, um Haushaltsgeschenke für die eigene Klientel zu finanzieren, habe ich noch nie erlebt. Das ist hochgradig gefährlich und unverantwortlich.“

Der neue Brandschutzbedarfsplan wurde anhand von objektiven Kriterien aufgestellt und von unabhängigen Gutachtern überprüft. CDU und Grüne lehnen dessen Umsetzung ab. Börschel weiter: „Ich kann mir nicht erklären, wie CDU und Grüne auf die Idee kommen, den Bedarf in Frage zu stellen, den unabhängige Experten festgestellt haben und deren Einschätzung nicht nur von der Feuerwehr selbst, sondern auch von der Oberbürgermeisterin ausdrücklich geteilt wird. Die Feuerwehr muss im Einsatzfall in acht Minuten vor Ort sein und bestmögliche Hilfe leisten können. Dafür muss sie entsprechend ausgestattet sein. Moderne und dringend benötigte Fahrzeuge, zeitgemäßes Equipment muss jetzt beschafft und ausreichend qualifiziertes Personal eingestellt werden, um dies sicherzustellen – gerade vor dem Hintergrund, dass Köln hinter Hamburg das zweithöchste Gefährdungspotenzial aller deutschen Großstädte aufweist. Wer hier spart, der ist dafür verantwortlich, dass die Feuerwehr zu spät kommen könnte. Das kann man nur noch als zynisch bezeichnen.“

Geschrieben am und abgelegt unter Position.

Justiz zu milde? Polizei hilflos? Ganze Stadtviertel von Gangs zu No-Go-Areas gemacht? In der Debatte um die innere Sicherheit dominieren verkürzte Parolen, um Stimmung zu machen, insbesondere aus dem rechten Lager. Ich höre oft: „Das wird man ja wohl noch sagen dürfen.“ Aber natürlich: Ich meine, dass man alles sagen darf – solange man es belegen kann und man seinem Gegenüber mit Respekt begegnet! “Sagen, was ist und sagen, wie es ist”, gehört zu den Grundlagen unserer Demokratie!

Mit diesem Anspruch habe ich mich gestern bei den „Dellbrücker Debatten“ auf Einladung der evangelischen Kirchengemeinde einer schwierigen Diskussion gestellt. Mit Michael Mertens, Gewerkschaft der Polizei, und Egbert Bülles, ehemals Oberstaatsanwalt in Köln – letzterer regelmäßiger Referent bei der AfD.

Klar ist: Es gibt deutschlandweit Probleme, zum Beispiel die Zahl der Wohnungseinbrüche. Wir nehmen die Sorgen der Menschen ernst. Wir haben in NRW auch schon viel gemacht – zum Beispiel die Zahl der Neueinstellungen bei der Polizei in den letzten Jahren fast verdoppelt! Trotzdem plädiere ich dafür, weiterhin mehr neue Polizisten in NRW einzustellen. Und man darf Probleme nicht verschweigen, sondern muss sie offen ansprechen.

Worum es aber nicht gehen darf: Nur Vorurteile zu bedienen. Sonst geht es am Ende noch mehr Menschen wie Mohammed C.. Seine Familie kommt ursprünglich aus dem Libanon. Er ist aber in Deutschland geboren und aufgewachsen – wird aber nicht so wahrgenommen! Sein Wortbeitrag in der Debatte hat mich nachdenklich gemacht: „Wenn ich am Kölner Hauptbahnhof bin, merke ich, wie die Blicke in meine Richtung gehen. Das hat sich seit Silvester nochmal total geändert. Mir wurde sogar schon mal gesagt ‚Ihr könnt doch gut Handys klauen‘. Es ist wichtig, dass wir diesen Punkt mitdenken.“

Darum: Einer konstruktiven und ehrlichen Debatte stelle ich mich jederzeit, um platten Populismus zu entlarven.