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Die SPD im Düsseldorfer Landtag hatte in der 15. Legislaturperiode einen Antrag auf den Weg gebracht, in dem die Landesregierung aufgefordert wurde, ein „Gesetz zur Förderung und Entwicklung der Kultur, der Kunst und der kulturellen Bildung in NRW“ vorzulegen. Unser Ziel war und ist, den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes ein dauerhaftes, flächendeckendes und niedrigschwelliges Angebot zu sichern. Gleichzeitig brauchen wir Fördervereinbarungen, um neue Entwicklungen in der Kulturlandschaft anzustoßen und gegebenenfalls zu begleiten. Eine besondere Aufgabe sollte das Gesetz im Hinblick auf die Kommunen erfüllen, die sich in der Haushaltssicherung befinden oder aber einen Nothaushalt führen. Sie sollten die Chance bekommen, eine verlässliche Mindestfinanzierung der Kultur zu gewährleisten. Die Spielräume einer Kommune, ihre lokale kulturelle Vielfalt zu fördern und zu erhalten, wären dann größer gewesen.