Veedel stärken – Gemeinsamkeit schaffen

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SPD begrüßt OB-Initiative zur Quartiersentwicklung

Um europäische Fördermittel sinnvoll einwerben und gezielt einsetzen zu können, hat Oberbürger­meister Roters heute unter dem Stichwort „Starke Veedel – starkes Köln“ ein integriertes Handlungskonzept angekündigt. Dabei sollen die Kölner Stadtviertel auf ihre Bedürfnisse und Möglichkeiten untersucht und entsprechend gefördert werden. Im Fokus stehen zunächst die elf Programmgebiete des  Projektes „Lebenswerte Veedel“, die durch einen besonderen Handlungsbedarf im Bereich Armutsgefährdung und Prävention gekennzeichnet sind. Um die EU-Fördermöglichkeiten optimal auszunutzen, soll noch 2015 die Anerkennung des Konzepts auf Landesebene erreicht werden.

Der Kölner Ratsherr und OB-Kandidat Jochen Ott betont: „Das Strukturförderprogramm Mülheim 2020 war unser Pilotprojekt. Die positiven Erfahrungen wollen wir nun auf die ganze Stadt übertragen und verbliebene Schwachstellen abstellen. Dazu müssen wir vernetzt denken. Notwendig ist ein integrierter Handlungsansatz, der aufzeigt, wo die Schwächen und Stärken eines jeden Veedels liegen. Denn jedes Quartier lebt unterschiedlich, hat sein eigenes Potenzial und muss in seiner Eigenart unterstützt werden.“

Hier gibt es laut Jochen Ott bereits Erfahrungen, auf die man aufbauen kann: „Mit unserem Sozialraumkonzept ‚Lebenswerte Veedel‘ haben wir da schon gut vorgearbeitet. Um diese elf Quartiere müssen wir uns besonders kümmern. Wenn wir sie mit dem integrierten Handlungskonzept in die Förderung bringen, wäre das ein großer Erfolg. Nach der ‚Stärken-Schwächen-Analyse‘ wollen wir Instrumente und Maßnahmen entwickeln, die die Identifikation der Bürgerinnen und Bürger mit ‚ihrem‘ Quartier festigen und das Lebensgefühl der Menschen stärken. Nicht vergessen dürfen wir den intensiven Dialog mit den Menschen, den Institutionen und Vereinen sowie allen im Gemeinwesen engagierten Personen. Bürgerinnen und Bürger in den Quartieren müssen bei der Erarbeitung des Handlungskonzepts eingebunden und beteiligt werden.“

Win-Win für das Rheinparkcafé

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Sanierung kann beginnen

Gute Nachrichten für das Kölner Rheinparkcafé! Nachdem von der Stadt Köln ein neuer Betreiber für das Rheinparkcafé gefunden ist, kann nun endlich mit der Sanierung des denkmalgeschützen Gebäudes begonnen werden. Die KölnSPD hatte sich im Rat der Stadt seit langem mit Nachdruck dafür eingesetzt, das Rheinparkcafé als innerstädtisches Naherholungsziel für die Kölner Bevölkerung wieder zu eröffnen.

Der Kölner Ratsherr und Oberbürgermeisterkandidat Jochen Ott zeigt sich erfreut: „Mich freut besonders, dass das Café im Rahmen des Win-Win-Programms betrieben wird, d.h. wir schaffen sowohl bei der Sanierung als später im Betrieb auch Arbeitsplätze für arbeitssuchende Jugendliche, Langzeitarbeitslose und Menschen mit Behinderung. Dafür haben wir lange gekämpft. Das es nun endlich mit der Sanierung vorangeht, ist ein gutes Zeichen!“

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SPD fordert Gesamtschule auch für Lindenthal

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Im Stadtbezirk wird weiteres Grundstück gesuchtZollstock_BrueggenerStr_1_klein

Nach dem sich der Schulausschuss des Rates in seiner gestrigen Sitzung mit breiter Mehrheit auf die Zusestraße in Lövenich als Standort für ein Gymnasium sowie den Girlitzweg im Stadtbezirk Ehrenfeld als Gesamtschulstandort festgelegt hat, verweist die SPD auf den weiteren Bedarf und fordert hierfür endlich den ersten Gesamtschulstandort auch in Lindenthal.

Dazu der schulpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Franz Philippi: „Im Schulausschuss gestern bekräftigte die Schulverwaltung, dass im Stadtbezirk Lindenthal zukünftig Plätze in weiterführenden Schulen fehlen. Steigende Kinderzahlen wie auch die Ausweisung zusätzlicher Wohngebiet verstärken diesen Trend. Die Verwaltung sucht händeringend nach einem weiteren Grundstück. Dort könnte dann die erste Gesamtschule im Stadtbezirk Lindenthal entstehen.“

Angesichts der langen und kontroversen Diskussion um die Schulstandorte im Kölner Westen warnt Philippi aber auch: „Wir müssen aufpassen, dass wir unseren Nachwuchs nicht in Industriegebiete abschieben, weil er da ja niemanden stört. Es darf nicht sein, dass die sicherlich wichtige Abwägung von ökologischen und Wohnumfeld-Interessen gegen einen Schulneubau dazu führt, dass am Ende gar kein Standort mehr realisiert werden kann.“

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Ehrenfeld feiert neues Fernsehstudio!

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NEO MAGAZIN ROYALE neues Glanzlicht für Köln

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    Jan Böhmermann

 

Die KölnSPD ist erfreut über die Eröffnung des neuen Fernsehstudios der bildundtonfabrik GmbH in der Oskar-Jäger-Straße in Ehrenfeld. Nach den Produktionsanlagen in Ossendorf ist das neue Ehrenfelder „Studio König“ das zweitgrößte Fernsehstudio im linksrheinischen Köln. Diesen Mittwoch wird die erste Folge des NEO MAGAZIN ROYALE für das ZDF-Hauptprogramm mit Jan Böhmermann produziert. „Die Medienstadt Köln erhält mit dem NEO MAGAZIN ROYALE ein neues Glanzlicht“, so Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, über das Format.

Die Ehrenfelder SPD-Landtagsabgeordnete Gabriele Hammelrath sieht im neuen Studio einen Gewinn für Ehrenfeld und Köln. „Die bildundtonfabrik wollte in Ehrenfeld bleiben, weil die Mitarbeitenden hier leben und sich wohl fühlen. Es ist toll, dass sie weiter im Kreativveedel Ehrenfeld produzieren!“, so Hammelrath, die den Kreativen unterstützend zur Seite stand. Jochen Ott, Parteivorsitzender der KölnSPD, betont die Bedeutung für den Medienstandort Köln: „Gemeinsam mit Jan Böhmermann sind Matthias Murmann und Philipp Käßbohrer ein gutes Beispiel für die gelungene Politik der Medienstadt Köln. Hier werden kreative Köpfe gefördert, die durch gute Ideen und harte Arbeit zum Erfolg kommen. Ich gratuliere dem Team zum nächsten Schritt. Mögen es ihnen noch viele nachmachen!“

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Ansprechende Gestaltung – attraktiveres Stadtbild

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KölnSPD für mehr Transparenz und Beteiligung der Bezirksvertretungen

Die KölnSPD hat eine wichtige Diskussion über die Aufstellung und Gestaltung von Altglascontainern und Werbeflächen im Stadtbild angestoßen. Die ehemalige Dombaumeisterin Professor Dr. Barbara Schock-Werner bezeichnete die neuen Container als „Ausbund an Scheußlichkeit“. Der Stadtentwicklungsausschuss, in dem Prof. Dr. Schock-Werner auf unseren Vorschlag als sachkundige Einwohnerin mitwirkt, wird sich auf Initiative der SPD-Ratsfraktion in Kürze mit dem Thema befassen. Die KölnSPD forciert damit die Diskussion und fordert mehr Transparenz und Sensibilität bei der Gestaltung neuer Glascontainer im öffentlichen Raum.

 

Für den stadtentwicklungspolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Michael Frenzel, ist klar: „Die neuen Altglascontainer sollen nicht nur praktisch sein, sondern dürfen gerne auch ansprechend aussehen. Stadtgestalterische Kriterien sollten hier eine Rolle spielen, denn auch die Altglascontainer prägen das Stadtbild. Wir möchten, dass die Verwaltung entsprechend auf die Altglas-Entsorger einwirkt. Das ist auch eine Chance, das Stadtbild mitzugestalten. Wenn ich mir die bisherigen Container anschaue, muss ich feststellen, dass wir hier schon einmal weiter waren. “

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Mobilität endet nicht an der Bahnsteigkante

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KölnSPD fordert Lösung im Taxistreit

Der Konflikt zwischen der Deutschen Bahn und den Kölner Taxi Ruf darf nicht zu einer Belastung der Mobilität werden. Derzeit verhandeln die Deutsche Bahn und der Taxi Ruf über die Höhe der Pacht für die Nutzung der Taxistandplätze am Hauptbahnhof, am Breslauer Bahnhof, am Bahnhof Mühlheim und der Station in Longerich. Für die KölnSPD ist ein funktionierender Taxibetrieb ein wichtiger Baustein eines ausgewogenen Mobilitätskonzeptes.

„Die Beteiligten sollten schnellstmöglich aufeinander zugehen, denn nicht nur Reisende, sondern z.B. auch ältere Menschen oder körperlich eingeschränkte Menschen sind darauf angewiesen, direkt vor den Bahnhöfen auf Taxis zugreifen zu können“, stellt Martin Börschel, Vorsitzender der Kölner SPD-Ratsfraktion, klar. Die KölnSPD sieht hier auch besonders die Deutsche Bahn als öffentliches Unternehmen in der Pflicht. „Mobilität endet nicht an der Bahnsteigkante. Das muss auch der Deutschen Bahn klar sein“, so Börschel weiter.

Mehr Kultur – weniger Bürokratie

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SPD fordert neue Förderstrukturen für Freie Szene, Weichenstellung im heutigen Kulturausschuss

Mit dem Kulturfördergesetz hat das Land NRW eine wichtige Grundlage für nachhaltige Kunst- und Kulturförderung geschaffen. Das Gesetz trifft grundsätzliche Regelungen für die Landesförderung. Städte und Gemeinden haben jedoch die Möglichkeit, ihrerseits Impulse für eine Weiterentwicklung der Kulturförderung zu setzen.

„Köln muss diese Möglichkeit aufgreifen und davon profitieren. Wir fordern die Entbürokratisierung der Förderstrukturen für die Freien Szene“, so Prof. Klaus Schäfer, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln. „Die Kulturschaffenden in unserer Stadt sollen sich nicht über die Maßen mit Bürokratie beschäftigen müssen. Der Verwaltungsaufwand muss dringend minimiert werden. Wir wollen deshalb überprüfen, ob z.B. die Festbetragsfinanzierung dazu beitragen kann Bürokratie in diesem Bereich abzubauen.“
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