Ford fertigt Fiesta weiter in Köln

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SPD freut sich: Wegweisende Entscheidung mit Signalwirkung für den Wirtschaftsstandort Köln

Monate lang wurde verhandelt, jetzt ist die Entscheidung für den Standort Köln gefallen. Die Fertigung des Ford Fiesta bleibt auch nach 2016 in Köln, die nächste Generation wird ab 2017 ausschließlich in Köln gebaut. Martin Börschel, SPD-Fraktionsvorsitzender freut sich: „Eine wegweisende Entscheidung mit Signalwirkung für den Wirtschaftsstandort Köln. Nicht nur, dass betriebsbedingte Kündigungen bis 2021 ausgeschlossen sind, es sollen in 2014 auch noch 500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Produktentwicklung eingestellt werden.“ Weiterlesen…

SPD–Ratsfraktion wählt stellvertretende Vorsitzende und Geschäftsführerin

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Nachdem Martin Börschel in der vergangenen Woche einstimmig als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt wurde, hat die Fraktion heute über die Stellvertretung sowie die Geschäftsführung der SPD Fraktion abgestimmt.

In geheimer Wahl wurden mit breiter Mehrheit die bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden Susana dos Santos Herrmann (46 Jahre), Dr. Ralf Heinen (50 Jahre)  sowie als neue stellvertretende Fraktionsvorsitzende Monika Schultes (63 Jahre) gewählt.

Daneben wurde die bisherige Geschäftsführerin der Fraktion, Dr. Barbara Lübbecke (45 Jahre) in ihrem Amt einmütig bestätigt.

In der nächsten Fraktionssitzung steht dann die Komplettierung des restlichen Fraktionsvorstands und die Nominierung der 1. Bürgermeisterin als Stellvertretung von Oberbürgermeister Jürgen Roters an.

2014-06-04 - Fraktion

KölnSPD gibt Gas für die KölnMobilCard

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KVB soll zur Mobilitätsdienstleisterin weiterentwickelt werden – Intelligente Verknüpfung von ÖPNV, Car Sharing und Leihfahrrädern – Bessere Überbrückung der letzten Kilometer

Die KölnSPD möchte die KVB zum Dienstleister der städtischen Mobilität über den ÖPNV hinaus weiterentwickeln. Leihräder und Leihautos gehören seit langem zum Stadtbild. Das individuelle Mobilitätsverhalten entwickelt sich gerade in Großstädten zu “Nutzen statt Besitzen” und viele Bürgerinnen und Bürger kombinieren inzwischen unterschiedliche Verkehrsmittel: Mit der Linie 9 in den Königsforst und durch diesen mit dem Leihrad die Landschaft genießen. Oder mit dem Rad nach Thielenbruch und dann mit den Linien 3 oder 18 weiter in die City zur Kulturveranstaltung. Weiterlesen…

Mehr Licht in dunklen Unterführungen

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SPD-Ratsfraktion begrüßt Engagement der RheinEnergie bei der Beleuchtung der Bahnunterführungen Maybachstraße und Gereonswall

Licht ist nicht nur ein stadtgestalterisches Element, sondern äußerst wichtig, um dunkle Unterführungen in Orte mit Aufenthaltsqualität zu verwandeln. Martin Börschel, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln: „Ich freue mich sehr, dass die RheinEnergie in Kooperation mit der Stadt Köln unserer Bitte nachgekommen ist, die von Fußgängern und Radfahrern hoch frequentierten Bahnunterführungen Maybachstraße und Gereonswall mit einer modernen und ansprechenden Beleuchtung auszustatten. Beide Unterführungen waren viele Jahre derart unansehnlich, dass sie eher getrennt als verbunden haben.“ Weiterlesen…

Erfolgreiches Programm MÜLHEIM 2020 wird fortgesetzt

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SPD-Ratsfraktion begrüßt Maßnahmenpaket für die Bereiche Bildung und Lokale Ökonomie

Schon jetzt ist das Programm MÜLHEIM 2020 ein voller Erfolg. Rund 33 Millionen Euro sind in die Stadtviertel Mülheim, Buchheim und Buchforst geflossen, um die Lebensqualität der Menschen in den Veedeln zu verbessern. Die Umgestaltung der Frankfurter Straße und der Berliner Straße in attraktive Einkaufsmeilen und Projekte wie das Mülheimer Bildungsbüro, die Stadtteilmütter und Job.Factory sind nur einige Beispiele für Maßnahmen, die auf den ganzen Stadtbezirk ausgestrahlt haben.

Martin Börschel MdL, Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Köln: „Uns war von Anfang an wichtig, dass mit dem Auslaufen der Förderung das Programm MÜLHEIM 2020 nicht einfach endet. Schon auf unserer Veranstaltung im März in Mülheim haben wir gesagt, dass die Erfolge verstetigt und wichtige Projekte fortgeführt werden müssen. Wir begrüßen daher, dass jetzt aus dem städtischen Etat weitere 1,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden, um damit wichtige Projekte fortzusetzen.“ Weiterlesen…

Frühe Bildung wird gerechter

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Köln erhält aus KiBiz 5,2 Mio. Euro

Bildungsgerechtigkeit und Qualität sind die zentralen Punkte bei der anstehenden Änderung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz). Schon im Kindergartenjahr 2013/2014 sollen die Verbesserungen in Kraft treten. Strategie ist, den Bildungsbegriff und die Ansprüche an frühkindliche Bildung gesetzlich zu verankern. „Dafür stellt das Land zusätzlich insgesamt 100 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung“, erklärt die Kölner Landtagsabgeordnete Ingrid Hack (SPD). „Davon profitieren auch die Kitas in Köln. Nach bisherigen Berechnungen erhält das Jugendamt der Stadt Köln rund 3,2 Mio. Euro pro Kindergartenjahr für die Unterstützung von Einrichtungen in benachteiligten Sozialräumen.“ Weiterlesen…

Auf dem Weg zur Internetstadt

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Etappenziel erreicht: Hot-Spots werden freigeschaltet

Noch im Rahmen eines Fachkongresses am 4. April 2014 hatte die KölnSPD ihre seit längerer Zeit bestehende Forderung bekräftigt, im Rahmen des Konzeptes Internetstadt den kostenlosen Internet-Zugang über verschiedene Hot-Spots in Köln zu forcieren.

Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion dazu: „Es freut uns, dass die Stadtverwaltung unsere Forderung in Zusammenarbeit mit der NetCologne als kommunales Telekommunikationsunternehmen nach langer Vorbereitung jetzt umgesetzt hat und der Startschuss mit dem heutigen Tag erfolgt. Damit ist ein weiterer wichtiger Schritt in Richtung Internetstadt erreicht. Wir werden das Thema weiterhin konsequent verfolgen und am Ball bleiben – auch in der kommenden Ratsperiode und uns dafür einsetzen, dass bei Projekten der Stadt- bzw. der Infrastrukturentwicklung stets auch das Thema „Neue und Smarte Technologien mit berücksichtigt wird. Dazu gehört auch die flächendeckende Möglichkeit breitbandiger Zugänge zum Internet.“

Susana dos Santos Hermann, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion ergänzt dazu: „Dank der guten Zusammenarbeit zwischen Stadt und NetCologne sind wir unserem Ziel wieder ein Stück näher gekommen. Es freut mich, dass von dem neuen kostenlosen WLAN-Angebot neben den Kölnerinnen und Kölnern auch die zahlreichen Touristen profitieren.“

Qualität des öffentlichen Raums entscheidend für die Lebensqualität in Köln

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SPD-Ratsfraktion begrüßt Veranstaltungsreihe „Kölner Perspektiven zum öffentlichen Raum“

Mit der Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum entscheidet sich, dass Köln von seinen Besucherinnen und Besuchern, aber insbesondere von den Kölnerinnen und Kölner als lebenswert wahrgenommen wird. Dieses wichtige Thema wird jetzt in einer fünfteiligen Veranstaltungsreihe der Stadtverwaltung thematisiert. Hierzu Michael Frenzel, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion: „Gerade im Bereich der Stadtentwicklung haben wir vieles erreicht, was die Attraktivität unserer Stadt erhöht. Der weitere Ausbau des Rheinboulevards und die Neugestaltung der Domumgebung sind dabei nur zwei Beispiele. Aber auch in den Veedeln ist viel getan worden. Die attraktive Neugestaltung von Frankfurter Straße und Berliner Straße in Mülheim sind hierfür gelungene Beispiele. Wir werden die Hände aber nicht in den Schoß legen: die Umgestaltung der Porzer Innenstadt, die Umwandlung des Ebertplatzes von einem Unort in einen Platz, der Eigelstein und Agnesviertel verbindet statt trennt, und die Vollendung des Inneren Grüngürtels im Kölner Süden sind einige der wichtigsten Themen, denen wir uns auch weiterhin widmen werden.“ Weiterlesen…

Harte und ehrliche Arbeit!

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SPD gratuliert allen Kölner Sportvereinen und Athletinnen und Athleten, die in diesen Tagen sportliche Erfolge feiern: die Sportstadt Köln zeigt sich von ihrer schönsten Seite!

Die Kölner Haie sind Deutscher Vize-Meister! Nach einer atemberaubenden Finalserie haben Trainer Uwe Krupp und seine Eishockey-Cracks am heutigen Dienstagabend in der ausverkauften Lanxess Arena leider dem Gegner aus Ingolstadt gratulieren müssen. Peter Kron, Sportausschuss-Vorsitzender und sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion gratuliert dennoch: „Es ist schon eine außergewöhnliche Entwicklung, die die Haie in den letzten beiden Jahren genommen haben. Der Vize-Meistertitel ist das Ergebnis harter und ehrlicher Arbeit. Die Haie haben uns schon während der Saison viele schöne Momente beschert. Spiel 7 war die absolute Krönung, auch wenn es am Ende nicht ganz gereicht hat! Auf ein Neues im nächsten Jahr!“ Weiterlesen…

Land fördert Archäologische Zone mit zusätzlich 18,4 Millionen Euro

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Projektmittel werden durch Landesregierung mehr als verdoppelt

Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr Nordrhein Westfalen hat heute bekannt geben, seine finanzielle Förderung wegen der überregionalen Bedeutung des Projekts Archäologische Zone von ursprünglich 14,3 Millionen Euro auf 32,7 Millionen Euro zu erhöhen.

„Wir sind hoch erfreut, dass die Landesregierung die finanzielle Unterstützung für dieses zukunftsweisende Projekt mehr als verdoppelt“, so Martin Börschel MdL, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln. „Mit dieser Entscheidung ist ein weiterer wichtiger Schritt zur Realisierung getan. Ausgehend von dem Bodendenkmal kann an diesem Ort die Geschichte von der Römischen Provinz bis in die jüngste Gegenwart erzählt werden“, so Börschel weiter.

„Trotz der gestiegenen Grabungskosten wird sich der Anteil, den die Stadt Köln schultern muss, deutlich verringern. Der städtische Haushalt wird entlastet, zumal mit dem Landschaftsverband Rheinland erstmals ein Partner für den Betrieb einer Kölner Kulturinstitution gewonnen werden konnte“, so Börschel abschließend. „Archäologische Zone und Jüdisches Museum werden eine bereichernde Ergänzung zu den bestehenden Museen der Stadt und zur via culturalis bilden.“ Weiterlesen…