KölnSPD trauert um Jean Jülich

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„Wir sind traurig einen Freund verloren zu haben. Jean Jülich war  ein Kämpfer für Freiheit und Demokratie. In seinem Wirken, ob bei den Edelweißpiraten, im Karneval und im Alltag, war er Vorbild für die Menschen und nicht zuletzt beispielgebend, insbesondere für junge Generation. Die Sozialdemokratie, der er über 34 Jahre als Mitglied angehörte, ist stolz darauf Jean Jülich in seinen Reihen gewusst zu haben. Jean Jülich hat Spuren hinterlassen in der Stadt Köln und im Herzen der Menschen, unabhängig ihrer sozialen Herkunft, Religion oder Nationalität. Wir werden ihn nicht vergessen“, sagten KölnSPD Parteichef Jochen Ott, MdL und Ratsfraktionsvorsitzender Martin Börschel, MdL.

Land erhöht Zuschüsse für die U3-Betreuung – Köln erhält jährlich zusätzliche 11 Millionen €

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„Für die Betreuung der Unterdreijährigen in den Kindertageseinrichtungen bei uns in Köln stehen ab sofort jährlich knapp 11 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Das sind zwischen 1.400 Euro und 2.200 Euro pro Kind und Kindergartenjahr“, gab der SPD-Landtagsabgeordnete Martin Börschel bekannt. „Wir haben nach dem Regierungswechsel vor einem Jahr direkt mit der Überarbeitung des alten Kinderbildungsgesetzes begonnen und unter anderem festgestellt, dass die Kitas mehr Geld für Personal zur Betreuung der Kleinsten benötigen. Insgesamt stellt die rot-grüne Koalition jetzt landesweit rund 120 Millionen Euro jährlich für zusätzliche Erzieherinnen und Erzieher zur Verfügung. Für Köln bedeutet das weitere 914.101 Euro monatlich. Die zusätzlichen Mittel sind neben der Einführung der Beitragsbefreiung für das dritte Kindergartenjahr eine klare Schwerpunktsetzung zugunsten von Kindern und Familien.“

Bereits ab diesem Kindergartenjahr erhielten die Kitas die höheren Landeszuschüsse, berichtete Martin Börschel, der auch Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion in Köln ist. „Die entsprechenden Bescheide liegen dem Jugendamt vor. Die Haushaltsmittel hat die von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft geführte Landesregierung bereits zur Verfügung gestellt. Damit sind seitens des Landes die Voraussetzungen geschaffen, die Tageseinrichtungen ab sofort mit zusätzlichen Kräften für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren zu unterstützen.“

Aus der Presse: Eltern zahlen weniger für Kitas

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Der Kölner Stadt-Anzeiger berichtet: Die Stadt plant, bis zu zwei Jahre den Kindergartenbesuch von Beiträgen zu befreien. Ein Überschuss des Landes soll so den Eltern zugute kommen. Andere große Städte wollen dem Kölner Beispiel aber nicht folgen. Weiterlesen…

Rat beschließt Antrag zur Internetstadt Köln

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Der Rat der Stadt Köln hat in seiner Sitzung am 17. Juni 2010 mehrheitlich den Antrag zur Etablierung Kölns als Internetstadt beschlossen. Den Antrag im Wortlaut können Sie hier als PDF-Datei herunterladen.

Antrag: Internetstadt Köln

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