Martin Börschel unterstützt die 72 StundenAktion der katholischen Jugend

Geschrieben am und abgelegt unter Landtag NRW.

Unter dem Motto „Uns schickt der Himmel“  will der BDKJ auch in diesem Jahr junge Menschen für 72 Stunden zum Einsatz für das Gute gewinnen. Dabei werden Jugendgruppen in drei Tagen eine gemeinnützige Aufgabe lösen, ehrenamtlich und selbst organisiert.

Bereits im vergangenen Jahr hatten 100.000 Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene aus 16 Bistümern bei der vom BDKJ organisierten Sozialaktion mitgemacht und in 72 Stunden mehr als 1.000 soziale, ökologische und kulturelle Projekte realisiert. In diesem Jahr läuft die Aktion erstmals bundesweit. Weiterlesen…

„In den CDU-Haushaltsvorschlägen ist viel heiße Luft und wenig Neues“

Geschrieben am und abgelegt unter Landtag NRW, Pressemitteilung.

Zu den heute vorgelegten Vorschlägen der CDU-Fraktion zur Haushaltskonsolidierung erklärt Martin Börschel, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

„Schon auf den ersten Blick ist die CDU-Fraktion ihrem Ruf gerecht geworden: In den Haushaltsvorschlägen ist viel heiße Luft und wenig Neues.

Da werden alte Vorschläge wie die Wiedereinführung der Studiengebühren wieder aufgetischt, Weiterlesen…

„38,3 Mio. Euro Entlastung für Köln bei der Grundsicherung kann nur ein erster Schritt sein“

Geschrieben am und abgelegt unter Landtag NRW, Pressemitteilung.

Kommunen ächzten unter explodierenden Soziallasten

„Endlich wird sichtbar, wie stark Köln bislang über die Grundsicherung im Alter durch den Bund belastet worden ist“, kommentiert der Landtagsabgeordnete und Kölner SPD-Fraktionsvorsitzende, Martin Börschel, eine aktuelle Aufschlüsselung des NRW-Arbeits- und Sozialministeriums nach Städten und Kreisen zur Höhe der Grundsicherung in 2012. Als Ersatz für die frühere Sozialhilfe Weiterlesen…

Absage der Zwangsversteigerung gut für Chorweiler

Geschrieben am und abgelegt unter Landtag NRW, Stadtrat.

SPD begrüßt, dass die Zwangsversteigerung der Großwohnanlage „Bergstedt“ heute abgesagt worden ist. Jetzt sind Stadt, Land und Wohnungswirtschaft gefordert, schnellstens eine tragfähige Lösung für die Bewohner zu finden.

„Für uns ist es von entscheidender Bedeutung, dass ein Erwerber der Wohnanlage „Bergstedt“ in Chorweiler nicht nur seine Profite, sondern vor allem die berechtigten Anliegen der Mieterinnen und Mieter und einer gesunden Quartiersentwicklung im Blick hat“, so Martin Börschel MdL, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln. „Die Chance auf eine solche Lösung Weiterlesen…

FDP präsentiert nur Klamauk

Geschrieben am und abgelegt unter Landtag NRW, Pressemitteilung.

Anlässlich der Vorstellung einer sogenannten „Schuldenuhr“ im Landtag durch die FDP erklärt Martin Börschel, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

“Die nordrhein-westfälische FDP und ihr Vorsitzender Christian Lindner präsentieren zur Haushaltsdebatte inhaltsfreien Politik-Klamauk. Die Liberalen sollten sich besser ernsthaften Beratungen zum Landeshaushalt stellen. Inhaltliche Vorschläge dazu sind aber bislang von der FDP wie auch von den übrigen Oppositionsparteien ausgeblieben.

Fest steht, dass zur Zeit der schwarz-gelben Landesregierung die Verschuldung in NRW um 20 Milliarden Euro gestiegen ist. Dabei ist der Raubzug durch die kommunalen Kassen noch nicht mit eingerechnet, den der damalige FDP-Innenminister Ingo Wolf angeführt hatte.

Zum anderen hat der Steuersenkungs-Wahn der FDP in Berlin große Löcher in die Landeskasse gerissen. Davon hört man bei Herrn Lindner bislang nichts, stattdessen nur Klamauk.“