Danke für das Vertrauen

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Danke an die Mitglieder der sieben SPD-Ortsvereine im Stadtbezirk Köln-Mülheim für das Vertrauen und die einstimmige, erneute Nominierung als Euer Landtagskandidat für die ‪#‎LTW17‬. Ich freue mich auf den Wahlkampf zusammen mit Euch für ein starkes und soziales Mülheim! Ich möchte sehr gerne auch in der nächsten Wahlperiode wieder mein Bestes für die Menschen in Mülheim als direkt gewählter Landtagsabgeordneter geben. Gemeinsam schaffen wir’s!

Köln braucht Stabilität und Berechenbarkeit

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Zum Ergebnis der Neuauszählung nimmt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln wie folgt Stellung:

 

Das Ergebnis der Neuauszählung im Rodenkirchener Briefwahlbezirk 20874 steht nunmehr fest und damit auch die endgültige Sitzverteilung im Rat der Stadt Köln: Die SPD verbessert sich im Vergleich zur letzten Ratsperiode um 1,4 % und wird mit nun 26 Sitzen erstmals seit 1994 wieder mitgliederstärkste Fraktion. Die CDU bleibt trotz Verlusten unverändert mit 25 Sitzen im Rat vertreten. Die Grünen verlieren 2 Mandate (-2,2%) und sind mit nun 18 Sitzen im Rat repräsentiert.

Die Korrektur der zwischenzeitlichen Mandatsverschiebung zu Lasten der CDU bleibt ohne wesentliche praktische Auswirkungen für die Arbeit des Rates und seiner Gremien. In Folge der Irritationen um das strittige Briefwahlergebnis in Rodenkirchen hatte die SPD auf eine Stimme im Rat verzichtet – also nur von 26 statt 27 Stimmen Gebrauch gemacht -, um keinen Vorteil aus einem angezweifelten Ergebnis zu ziehen.

[http://www.ksta.de/debatte/kommentar-zur-neuauszaehlung-ein-souveraener-vorschlag,15188012,28330886.html

Diese Praxis wird nun durch das endgültig festgestellte Wahlergebnis fortgeschrieben.

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Köln neuer Standort für Lufthansa-Langstrecken-Airline

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Gute Entscheidung stärkt Köln als Wirtschaftsmetropole

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    CC: Jorge Díaz (www.flickr.com/photos/xurde/351881439)

Die KölnSPD begrüßt die Standortentscheidung der Lufthansa für den Flughafen Köln/Bonn. Ab Herbst 2015 wird der Flughafen Köln/Bonn die zweite Basis der neuen Fernflug-Airline der Lufthansa. Ziele könnten dann z.B. Las Vegas, die Seychellen oder auch Panama sein. Jörg van Geffen, wirtschaftspolitischer Sprecher der Kölner SPD-Ratsfraktion, freut sich über den Ansiedlungserfolg für die Domstadt: „Die Entscheidung stärkt den Wirtschaftsstandort Köln als Marke und positioniert unsere Stadt im internationalen Wirtschaftsraum. Zukunftsorientierte Betriebe siedeln sich vorrangig in der Nähe von Flughäfen an“.
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Stellungnahme

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Zu entsprechenden Medienberichten von heute nehme ich wie folgt Stellung:

 

Ich habe am 2. Oktober 2014 gegenüber dem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer, meine Funktion als Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher mit Abschluss der Haushaltsberatungen 2015 niedergelegt.