Köln braucht Stabilität und Berechenbarkeit

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Zum Ergebnis der Neuauszählung nimmt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln wie folgt Stellung:

  Das Ergebnis der Neuauszählung im Rodenkirchener Briefwahlbezirk 20874 steht nunmehr fest und damit auch die endgültige Sitzverteilung im Rat der Stadt Köln: Die SPD verbessert sich im Vergleich zur letzten Ratsperiode um 1,4 % und wird mit nun 26 Sitzen erstmals seit 1994 wieder mitgliederstärkste Fraktion. Die CDU bleibt trotz Verlusten unverändert mit 25 Sitzen im Rat vertreten. Die Grünen verlieren 2 Mandate (-2,2%) und sind mit nun 18 Sitzen im Rat repräsentiert. Die Korrektur der zwischenzeitlichen Mandatsverschiebung zu Lasten der CDU bleibt ohne wesentliche praktische Auswirkungen für die Arbeit des Rates und seiner Gremien. In Folge der Irritationen um das strittige Briefwahlergebnis in Rodenkirchen hatte die SPD auf eine Stimme im Rat verzichtet – also nur von 26 statt 27 Stimmen Gebrauch gemacht -, um keinen Vorteil aus einem angezweifelten Ergebnis zu ziehen. [http://www.ksta.de/debatte/kommentar-zur-neuauszaehlung-ein-souveraener-vorschlag,15188012,28330886.html Diese Praxis wird nun durch das endgültig festgestellte Wahlergebnis fortgeschrieben. Weiterlesen…

Köln neuer Standort für Lufthansa-Langstrecken-Airline

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Gute Entscheidung stärkt Köln als Wirtschaftsmetropole

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    CC: Jorge Díaz (www.flickr.com/photos/xurde/351881439)

Die KölnSPD begrüßt die Standortentscheidung der Lufthansa für den Flughafen Köln/Bonn. Ab Herbst 2015 wird der Flughafen Köln/Bonn die zweite Basis der neuen Fernflug-Airline der Lufthansa. Ziele könnten dann z.B. Las Vegas, die Seychellen oder auch Panama sein. Jörg van Geffen, wirtschaftspolitischer Sprecher der Kölner SPD-Ratsfraktion, freut sich über den Ansiedlungserfolg für die Domstadt: „Die Entscheidung stärkt den Wirtschaftsstandort Köln als Marke und positioniert unsere Stadt im internationalen Wirtschaftsraum. Zukunftsorientierte Betriebe siedeln sich vorrangig in der Nähe von Flughäfen an“. Weiterlesen…

Stellungnahme

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Zu entsprechenden Medienberichten von heute nehme ich wie folgt Stellung:
 
Ich habe am 2. Oktober 2014 gegenüber dem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer, meine Funktion als Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher mit Abschluss der Haushaltsberatungen 2015 niedergelegt.

Vorlesetag

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Martin-Börschel-liest-aus-Heule-Eule-vor-webAus Anlass des internationalen Vorlesetags las Martin Börschel heute den Kindern der Kita “Buntes Kinderland” vor. Die Einrichtung auf der Mülheimer Keupstraße wird von dem Arbeitskreis für das ausländische Kind betrieben. Gespannt hörten die 3- bis 5-jährigen Kinder, als Martin Börschel aus der kleinen Eule las, die dem Befehl der Mutter folgte und niemanden während ihrer Abwesenheit in die Wohnung zu lassen. Sogar die eigene Mutter ließ die kleine Eule nicht mehr in die Wohnung bis der kluge Rabe kam. “Heule Eule” hieß das Buch, das die Kinder nach dem Vorlesen gar nicht mehr aus den Händen geben wollten.

KölnSPD offen für weiteren Pilotversuch mit Pfandringen in der Südstadt

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  • Ein Pfandring in Ehrenfeld

Erfahrungsbericht als Entscheidungsgrundlage für künftiges Vorgehen

  Die Kölner SPD-Ratsfraktion wird der Vorlage der Stadtverwaltung, künftig keine Pfandringe im Kölner Stadtgebiet zuzulassen und keine weiteren Pilotversuche zu starten, nicht zustimmen und den Start eines weiteren Piloten in der Kölner Südstadt fordern. Der Vorsitzende des Umwelt und Grün Ausschusses, Jochen Ott, stellt klar: „Wir werden die Kölner Erfindung nicht beerdigen! Der Einsatz von Pfandringen kann ein Gewinn für die Umwelt und die Bürger sein.“ Weiterlesen…

Mehr Licht in dunklen Unterführungen

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SPD-Ratsfraktion begrüßt Engagement der RheinEnergie bei der Beleuchtung der Bahnunterführungen Maybachstraße und Gereonswall

Licht ist nicht nur ein stadtgestalterisches Element, sondern äußerst wichtig, um dunkle Unterführungen in Orte mit Aufenthaltsqualität zu verwandeln. Martin Börschel, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln: „Ich freue mich sehr, dass die RheinEnergie in Kooperation mit der Stadt Köln unserer Bitte nachgekommen ist, die von Fußgängern und Radfahrern hoch frequentierten Bahnunterführungen Maybachstraße und Gereonswall mit einer modernen und ansprechenden Beleuchtung auszustatten. Beide Unterführungen waren viele Jahre derart unansehnlich, dass sie eher getrennt als verbunden haben.“ Weiterlesen…

Gebäude 9 und KunstWerk bleiben erhalten

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SPD-Ratsfraktion begrüßt Beschlussvorlage zum Bebauungsplanentwurf „Euroforum Nord“

Der Stadtentwicklungsausschuss soll in seiner Sitzung am 08.05.2014 über den Bebauungsplan „Euroforum Nord“ im Mülheimer Süden entscheiden. Nach einem vielversprechenden Gespräch, bei dem Investoren, Eigentümer, Betreiber des Gebäudes 9, weitere Anlieger und Stadt Köln auf Initiative des SPD-Ratsfraktionsvorsitzenden Martin Börschel MdL eine gemeinsame Lösung erarbeitet haben, Kultur und Wohnen gleichermaßen auf dem Gelände des Euroforum Nord zu verwirklichen, hat die Stadtverwaltung nun Wort gehalten und weiterentwickelte Pläne vorgelegt. Hierzu Michael Frenzel, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion: „Die Schaffung von Wohnraum darf nicht ausgespielt werden gegen die Interessen einer lebendigen Kneipen- und Clubkultur in unserer Stadt. Die nun vorgesehenen Änderungen schaffen die planerischen Voraussetzungen, dass sowohl das Gebäude 9 dauerhaft am jetzigen Standort erhalten bleiben als auch dringend benötigter Wohnraum geschaffen werden kann.“ Weiterlesen…

150 Jahre SPD Dünnwald

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2014-05-01 - 150 Jahre SPD DünnwaldDie örtlichen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger lauschen gebannt, aber fröhlich den Festworten von OB Jürgen Roters im Waldbad Dünnwald.

Eröffnung des gemeinsamen Wahlkreisbüros

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2014-04-29 - Eröffnung WK-Büro-homepageAm 29. April haben der Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach und der Ratskandidat für Mülheim, Michael Frenzel mit Martin Börschel das gemeinsame Wahlkreisbüro eröffnet.

Zahlreiche Gäste haben sich die Räumlichkeiten in der Buchheimer Straße 20b / Ecke Wallstraße angesehen und nutzten die Gelegenheit für ausführliche Gespräche.

(Foto: v.l.n.r. Michael Frenzel, Martin Börschel, Karl Lauterbach, Horst Noack, Norbert Fuchs)