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Conny Schmerbach wurde in den Vorstand der SPD-Fraktion im Landschaftsverband Rheinland gewählt Conny Schmerbach, bis vor wenigen Wochen langjähriges Ratsmitglied der Kölner SPD, ist nach der Kommunalwahl im Mai wieder Mitglied der Landschaftsversammlung und wurde erneut als Beisitzerin in den Vorstand der SPD-Fraktion gewählt. Zusätzlich werden die Kölner Monika Schultes, Axel Kaske, Dietmar Ciesla-Baier und Karl-Heinz Walter die Interessen der SPD im LVR vertreten. Weiterlesen »

Geschrieben am und abgelegt unter Landtag NRW.

2014-09-10 - Besuchergruppe-web40 Schülerinnen und Schüler der Einführungsphase Sozial-Wissenschaften besuchten in Begleitung ihrer Lehrerin Frau Kämmerich und ihres Lehrers Herrn Barthmann auf Einladung von Martin Börschel am 10. September 2014 den Landtag in Düsseldorf. Zunächst gab es eine halbstündige Einführung in die Arbeit des Parlaments, anschließend konnten die Schülerinnen und Schüler auf der Tribüne Reden zum „Königsrecht“ des Parlaments, dem Recht, über den Haushalt des Landes NRW zu bestimmen, verfolgen. Ursprünglich war vorgesehen, dass sich Martin Börschel „seinen“ Besuchern dann in einer Frage- und Diskussionsstunde stellen würde. Weil er als Sprecher der SPD-Fraktion in haushaltspolitischen Fragen der Debatte nicht fernbleiben konnte und auch selbst noch im Plenum reden musste, übernahm die Diskussion dann der Kölner Landtagsabgeordnete Andreas Kossiski. Mit seiner Art, auf die Schüler einzugehen, „provozierte“ er immer neue Fragen, so dass die veranschlagte Stunde im Handumdrehen verstrichen war. Anschließend posierten die Beteiligten auf der großen Treppe des Landtags zum obligaten Gruppenfoto.

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Düsseldorf – Es geht endlich los!!! Die Koffer gepackt, nochmal schnell in den Spiegel geschaut und auf zum Zug Richtung Düsseldorf. Eigentlich für einen Kölner eine Destination, die gerne und oft vermieden wird. Aber diesmal war der Fokus zu recht auf die Landeshauptstadt gerichtet. Vom 04. bis 06.09.14 tagte der 6. Jugendlandtag und diente zur Verständigung zwischen der Arbeit der 237 Abgeordneten und der nordrhein-westfälischen Jugend. Dabei stellten sieben Kölner SPD-Abgeordnete in Vertretung für alle sieben Kölner Wahlkreise eine bedeutende Delegation. Aus allen fünf Fraktionen wurden Jugendliche nach Düsseldorf geschickt um für zweieinhalb Tage politische Luft zu schnuppern und um den Arbeitsalltag der Abgeordneten kennenzulernen und zu verstehen. Die Arbeit der jungen Abgeordneten unterscheidet sich dabei nicht von der der „realen“ Abgeordneten. Es wurde genauso vielfältig und spannend debattiert wie sonst im Landtag. Interparteiliche Vorurteile und Verbindungen blieben auch hier oft nicht aus. Nach den ersten Fraktionssitzungen am Donnerstag ging es zum kennen lernen und ausruhen in die nahe gelegene Jugendherberge. Dort wurden bei einer Art „politischem Speed-Dating“ schnell erste Kontakte geknüpft und die Stimmung nach den teilweise langen und strapazierenden Anreisen auf einem angenehmen Niveau gehalten. Weiterlesen »

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Anlässlich der in der vergangenen Woche getroffenen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts, das die Verwertung von Zahngold eingeäscherter Verstorbener für zulässig erklärt hat, ist auch in Köln diese Frage noch einmal öffentlich diskutiert worden. Die Stadtverwaltung hat bisher die vom Deutschen Städtetag in diesem Zusammenhang erstellten Handlungsempfehlungen zum Umgang mit metallischen Krematoriumsrückständen vollumfänglich umgesetzt und in die aktuelle Satzung über die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Stadt Köln aufgenommen. Der Rat hat diese Satzung nach erfolgreich abgeschlossener Beteiligung der friedhofsnahen Gewerke (Kirchen, Steinmetze, Bestatter, Friedhofsgärtner, Floristen) im Frühjahr mit breiter Mehrheit beschlossen. Weiterlesen »

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Bildungsdezernentin Dr. Agnes Klein wiedergewählt

  • V.l.n.r:  Martin Börschel, Dr. Agnes Klein, Jürgen Roters

    V.l.n.r: Martin Börschel, Dr. Agnes Klein, Jürgen Roters

Der Ausgang der Wahl war in der vergangenen Woche noch offen. Heute jedoch wurde Dr. Agnes Klein (SPD) mit deutlicher Mehrheit erneut für acht Jahre zur Beigeordneten für Bildung, Jugend und Sport gewählt. Die FDP enthielt sich bei der Wiederwahl, das Stimmverhalten der CDU blieb unklar. Die Linke stimmte uneinheitlich ab.

Neben Stadtdirektor Guido Kahlen gehört Agnes Klein zu den dienstältesten Dezernenten. Die promovierte Juristin ist in Köln geboren und war 1999 bis 2006 bereits Jugend- und Sportdezernentin in Münster. Seit ihrer Wahl in Köln kann sie eine beeindruckende Leistungsbilanz vorweisen. In ihre Amtszeit fällt der massive Ausbau von Betreuungsplätzen in Kindertagesstätten ebenso wie die Steigerung der Anzahl der Offenen Ganztagsplätze an Grundschulen auf nunmehr 75%. Im Sommer 2006 gab es lediglich 7.500 Plätze, heute 26.500. Mit ähnlicher Geschwindigkeit konnten auch die Ganztagsplätze an den weiterführenden Schulen ausgebaut werden. Hier steht nun für rund 65% der Schülerinnen und Schüler ein Angebot zur Verfügung. Weiterlesen »

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Das Kabinett hat heute die Gesetzentwürfe zur Besoldungsanpassung, dem Nachtragshaushalt 2014 und der Ergänzung des Haushaltsplans 2015 beschlossen. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Börschel: „Die finanziellen Auswirkungen des Verfassungsgerichtsurteils zur Besoldung und die negative Entwicklung der Steuereinnahmen im ersten Halbjahr 2014 sind sicherlich keine erfreulichen Nachrichten für den Landeshaushalt. Die Landesregierung hat aber die notwendigen und richtigen Konsequenzen gezogen. Sie hat mit den Beamtenvertretern und den Gewerkschaften eine sachgerechte Lösung für die Besoldungsanpassung erarbeitet und mit der Haushaltssperre Maßnahmen zur Sicherung der Liquidität getroffen. Weiterlesen »

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2014-08-30 - Förderkreis Rechtsrheinisches Köln im LTDer Förderkreis Rechtsrheinisches Köln e.V., der sich aus zahlreichen Einzelpersönlichkeiten und Vereinen zwischen Flittard und Porz-Wahn zusammensetzt kam samstags zu Besuch nach Düsseldorf. Zusammen mit Stephan Gatter, MdL aus Kalk, führte Martin Börschel die Gruppe durch das Landtagsgebäude mit seinen spannenden Aussichten auf den Rhein. Anschließend wurden im Fraktionsraum der SPD von den beiden Abgeordneten Fragen zur Landes- und zur Kommunalpolitik beantwortet. Dabei ging es um die Planungen zum RRX mit der Problematik der Haltestelle Mülheim, um die allgemeine Verkehrssituation im rechtsrheinischen Köln, aber auch um Wohnen und Leben in den Stadtteilen der „Schäl Sick“. Alle waren sich einig: Köln ist auch auf der rechten Rheinseite schön und lebenswert. Weiterlesen »

Geschrieben am und abgelegt unter Pressemitteilung, Stadtrat.

Nachdem heute Stadtdirektor Guido Kahlen zur Frage der Zulässigkeit einer kompletten Neuauszählung der Wahl des Stadtrates vom 25. Mai 2014 die Rechtsauffassung der Stadt Köln, des Wahlrechtsexperten Professor Dr. Frank Bätge und einen diesbezüglichen Erlass des NRW-Ministeriums für Inneres und Kommunales vorgelegt hat, wird die KölnSPD diese Stellungnahmen nun sorgfältig prüfen. Vom Ergebnis dieser Prüfung werden wir wie angekündigt abhängig machen, wie wir uns zu einem möglichen Antrag auf Neuauszählung verhalten werden. Für uns bleibt in Übereinstimmung mit der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts von überragender Bedeutung, dass die Gültigkeit einer Wahl schnell und rechtssicher festgestellt werden kann.

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Die KölnSPD begrüßt die Ankündigung der Wirtschaftsdezernentin Ute Berg den Betrieb des Café- und Restaurantbetriebs in Kürze auszuschreiben und mit den notwendigen Maßnahmen zur Sanierung des Baudenkmals im Rahmen des „Win-Win-Programms“ zu beginnen. „Win-Win“ richtet sich dabei neben arbeitslosen Jugendlichen auch an Langzeitarbeitslose und ermöglicht diesen eine fachliche und soziale Qualifizierung. Insgesamt wurden für das von der KölnSPD initiierte Projekt bislang 4,5 Millionen Euro bereitgestellt. Dabei wird vom Betreiber ein Konzept erwartet, das die Qualifizierung und Beschäftigung von jugendlichen Arbeitslosen oder erwachsenen Langzeitarbeitslosen vorsieht. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion Jörg van Geffen dazu: „ Wir freuen uns, dass nach diversen erfolgreich abgeschlossenen Sanierungen über das Win-Win-Programm, so z. B. das Jagdhaus im Tierheim Dellbrück, das Fort I im Friedenspark u.v.m. jetzt auch mit der Sanierung des Rheinparkcafés begonnen wird.“